Freiburg

Live-Ticker zum Nachlesen: Der Freiburger Gemeinderat entscheidet sich gegen KOD

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Von Yvonne Weik, Simone Höhl & Carolin Buchheim

Di, 07. Oktober 2014 um 15:43 Uhr

Freiburg

Am Dienstagnachmittag hat das Freiburger Stadtparlament mit einer Mehrheit von 25:22 Stimmen gegen die Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) entschieden. Der Live-Ticker aus dem Ratsaal zum Nachlesen.

18.28 Uhr: Das war unsere Live-Berichterstattung aus der Sitzung des Freiburger Gemeinderat zum Thema Kommunaler Ordnungsdienst für Freiburg. Dem interfraktionellen Antrag, den KOD abzuschaffen, wurde mit einer Mehrheit von 25:22 zugestimmt. Freiburg bekommt keinen KOD.

18.26 Uhr: 25 Ja-Stimmen für den Antrag , 22 Nein-Stimmen. Der Beschluss ist aufgehoben. Der KOD ist gekippt.
18.25 Uhr: Jetzt stimmt der Gemeinderat über den interfraktionellen Antrag ab, den KOD abzuschaffen. Trickreich: Wer für den KOD ist, muss mit "Nein" gegen den Antrag stimmen. Der Vorgang dauert, weil Einzeln namentlich abgestimmt wird.
18.22 Uhr: OB Salomon spricht das Schlusswort: "Es wird höchste Zeit, zur Abstimmung zu kommen!"
18.21 Uhr: Timothy Simms entgegnet Gerlinde Schrempp: "Ich weiß, dass Sie hier angekommen sind und begrüße Sie und ihre Kollegen immer, auch wenn wir unterschiedlicher Meinung sind."
18.16 Uhr: Schrempp lässt noch eine Spitze gegen Kollege Simms los: "Ich finde es immer noch bedauerlich, dass Sie uns ignorieren." Freiburg Lebenswert seien die Wahlsieger - auch mit Bekenntnis zum KOD. Schrempp ist sich sicher, wer die Quelle des Lärms in der Stadt ist: "Es sind die Partytouristen aus dem Umland".
18.15 Uhr: Noch eine Wortmeldung von Gerlinde Schrempp von Freiburg Lebenswert: "Jeder hat ein Recht auf Schlaf."
18.14 Uhr: Der Erste Bürgermeister Otto Neideck verteidigt das KOD-Konzept: Es sei kein repressives Instrument, und das sei auch deutlich gemacht worden: "Ein Hund, der bellt, muss im Endeffekt auch beißen können." Über Wochen und Monate habe die Verwaltung Gespräche mit allen Seiten geführt.
18.08 Uhr: OB Salomon: "Damit würden sie es locker in die Heuteshow schaffen, aber nicht ins Heutejournal. Ehrlich gesagt finde ich solche Anträge nicht komisch."
Simon Waldenspuhl: "Zum Glück sehen das die Wähler anders."
OB Salomon: "So viele waren es auch nicht - geben Sie mal nicht so an."
18.05 Uhr: Als nächstes spricht Simon Waldenspuhl von "Die Partei": "Sehr geehrte Genossen und Genossinnen, liebes Volk auf der Tribüne. Wir fordern umgehend eine sozialpädagogische Betreuung der AnwohnerInnen des Augustinerplatzes". Die Zuschauer auf der Tribüne johlen. Seine ...

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