Gemeinderat

Friesenheim tagt per Videokonferenz − Bürger können sich zuschalten

Bastian Bernhardt

Von Bastian Bernhardt

Fr, 22. Mai 2020 um 19:03 Uhr

Friesenheim

Premiere: Erstmals wird eine öffentliche Gemeinderatssitzung in Friesenheim als Videokonferenz abgehalten. Kommunalpolitische Entscheidungen werden somit vom Büro aus getroffen.

Die Sitzung beginnt am kommenden Montag, 25. Mai, um 19 Uhr. Sie wird für interessierte Bürger mit Beamer und Leinwand live im Bürgersaal des Rathauses übertragen. Dort wird auch ein Rednerpult mit Mikrofon stehen, an dem Bürger im Rahmen der Frageviertelstunde Fragen an das Gremium und an die Verwaltung richten können.

Format ist bis 31. Dezember erlaubt

Wie berichtet, wird es in der Gemeinderatssitzung um den Erlass der Kita-Gebühren für April und Mai gehen. Außerdem steht ein Zuschuss für Ärzte von jeweils 5000 Euro zur Diskussion, die die Nachfolge einer Praxis antreten wollen und damit die ärztliche Versorgung aufrecht erhalten. Schließlich soll der Gemeinderat die Annahme von Spenden beschließen. Nach Auskunft von Rathaussprecherin Julia Edel ist das erstmalige Videokonferenzformat möglich, weil zum 13. Mai eine erweiterte Landes-Gemeindeordnung gilt. "Bis zum 31. Dezember 2020 dürfen Sitzungen dieser Art ohne Änderung der Hauptsatzung der Gemeinden durchgeführt werden", teilt das Rathaus mit. Wegen der Empfehlung des Landratsamtes, Gemeinderatssitzungen während der Corona-Pandemie grundsätzlich abzusagen, habe die Gemeinde Friesenheim nach alternativen Formaten gesucht. Nun habe die Änderung der Gemeindeordnung eine Tür geöffnet.

Es steht noch nicht fest, wie oft es diese Sitzungen geben wird

Wie oft diese Sitzungen in Zukunft in digitaler Form stattfinden werden, konnte das Rathaus auf die BZ-Anfrage hin noch nicht abschätzen. "Grundsätzlich dürfen Videositzungen nur für ,Gegenstände einfacher Art’ gewählt werden", so die Antwort. Andernfalls dürften Videositzungen nur gewählt werden, "wenn die Sitzung andernfalls aus schwerwiegenden Gründen nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden könnte". Der Seuchenschutz gehöre dazu. Kosten entstehen der Gemeindekasse Friesenheim mit der Einführung der Videogemeinderatssitzungen nicht.
Wer vom heimischen Bildschirm aus die Sitzung verfolgen möchte, der muss sich bis spätestens Montag, 10 Uhr an die Geschäftsstelle des Gemeinderates (Tel. 07821/6337-201, E-Mail: afehrenbach@friesenheim.de) wenden, um die Zugangsdaten zu erhalten.