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"Für Entgleisungen entschuldigen"

  • Mi, 08. November 2017
    Offenburg

OB antwortet auf Kritik von Stadtrat Maygutiak zum Vorgehen der Stadtverwaltung im Vorfeld einer AfD-Wahlkampfveranstaltung.

Die AfD-Veranstaltung vom 16. Septembe...del als Rednerin. Sie kam aber nicht.   | Foto: M.  Lehmann
Die AfD-Veranstaltung vom 16. September in Offenburg hat ein Nachspiel: Sie sollte intern bleiben, wurde aber als öffentlich eingestuft. Angekündigt wurde damals Alice Weidel als Rednerin. Sie kam aber nicht. Foto: M.  Lehmann

OFFENBURG (BZ). In aller Deutlichkeit hat Oberbürgermeisterin Edith Schreiner Kritik von AfD-Stadtrat Taras Maygutiak an der Arbeit des Ordnungsamtes zurückgewiesen. Maygutiak hatte in der Fragestunde des Gemeinderates moniert, dass ein Mitarbeiter der Behörde die als intern gedachte Wahlkampfveranstaltung der AfD am 16. September in der Oberrheinhalle so eingestuft habe, dass die Öffentlichkeit zugelassen werden musste.

In der Gemeinderatssitzung am 9. Oktober hatte Maygutiak moniert, dass es bei der Veranstaltung der AfD Probleme mit einem Mitarbeiter des Ordnungsamtes gegeben habe. Dieser habe eine geschlossene Veranstaltung in eine offene Veranstaltung umgedeutet, weshalb die Öffentlichkeit habe zugelassen werden müssen. "Sie haben danach ...

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