Geheimdienste im Visier
Armin Käfer
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Mi, 24. November 2010
Kommentare
Die FDP will den MAD auflösen, doch Verteidigungsminister Guttenberg ist noch nicht überzeugt.
Für die Abwehr fundamentalistischer Attentäter und anderer Schwerkrimineller sind in Deutschland 38 Bundes- und Landesbehörden zuständig. Über die Effektivität dieser föderalen Vielfalt wird seit längerem diskutiert. Die aktuellen Terrordrohungen befeuern diese Debatte. Braucht die Bundesrepublik wirklich drei Geheimdienste? Und ist das Nebeneinander von Zoll und Polizei sinnvoll?
Schon im Koalitionsvertrag haben sich Union und FDP auf eine "Evaluierung der Sicherheitsbehörden" verständigt. Das heißt nichts anderes, als Antworten auf Fragen jener Art zu ...