Gemeinderat befürwortet Musikschul-Zweckverband

Robert Bergmann

Von Robert Bergmann

Sa, 10. Oktober 2020

Steinen

Neue Struktur soll Entscheidungen beschleunigen / Steck sorgt sich um haushalterische Disziplin im künftigen Verband.

Einstimmig hat der Gemeinderat Steinen in seiner jüngsten Sitzung dafür votiert, dass die Musikschule "Mittleres Wiesental" ab 1. Januar 2021 als Zweckverband der Gemeinden Steinen, Hausen und Maulburg sowie der Stadt Schopfheim weitergeführt wird. Bislang galt zwischen den Gemeinden eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung als rechtliche Grundlage der Einrichtung. Sie hat ihren Sitz in Steinen, zählt mehr als 700 Schülerinnen und Schüler und gibt 16 festangestellten Musiklehrern sowie elf Honorarkräften ein Auskommen.

Die Umwandlung der Musikschule in einen Zweckverband wird mit den kürzeren Entscheidungswegen begründet, die im Rahmen dieser neuen Rechtsform möglich sind. Bislang mussten Entscheidungen, die die Musikschule betreffen, im Musikschulausschuss vorberaten und schließlich vom Gemeinderat bewilligt werden. Im Rahmen des künftigen Zweckverbands werden die Entscheidungen von einer Verbandsversammlung getroffen, in die die Mitgliedsgemeinden anteilig Vertreter entsenden. Dieses bringe eine Dezentralisierung der Mittelverwaltung, aber auch ein höheres Maß an Selbstständigkeit bei "fachnahen kurzen Entscheidungswegen" mit sich, heißt es in einem Gutachten des Verbands deutscher Musikschulen. Zugleich ist mit dieser Rechtsform ein Verbleib in unmittelbarer kommunaler Trägerschaft verbunden; der Beitritt neuer Gemeinden ist problemlos möglich.

Die Musikschule ist ein Zuschussbetrieb, woran sich auch durch die neue Rechtsform wenig ändern dürfte: Einnahmen von knapp 600 000 Euro stehen Aufwendungen von rund 890 000 Euro gegenüber (Kalkulation für 2020). Dieser Aufwand wird von den Mitgliedsgemeinden entsprechend ihren Schülerzahlen getragen – an Steinen bleiben dabei etwas mehr als 100 000 Euro hängen, die Stadt Schopfheim trägt mit knapp 150 000 Euro einen weiteren großen Anteil. Den jährlich anfallenden sechsstelligen Betrag investiere die finanzschwache Gemeinde Steinen gerne, weil damit die musikalische Bildung in der Region und letztlich die Kultur gefördert werde, betonte Bürgermeister Braun. Indes mahnte SPD-Sprecher Steck, dass der neue Zweckverband mit seiner neuen finanziellen Selbstständigkeit verantwortungsvoll umgehen und Rücksicht auf die Haushalte der beteiligten Gemeinden nehmen möge.