Gemeinderat diskutiert über Stellplätze

Hagen Späth

Von Hagen Späth

Di, 15. Oktober 2019

Neuried

Wie viele sind Pflicht?.

NEURIED (has). Zwei Bauanträge für Mehrfamilienhäuser haben im Gemeinderat zu einer längeren Diskussion darüber geführt, ob sich die Gemeinde eine grundsätzliche Verordnung über zwei Stellplätze je Wohneinheit geben soll. Für Neubaugebiete hat sie diese Bestimmung schon vor einiger Zeit eingeführt.

Bei den Bauanträgen handelt es sich um ein Mehrfamilienhaus mit acht Wohneinheiten in der Adlerstraße in Ichenheim. Wie Bauamtsleiter Klaus Person erläuterte, seien für das Haus zwölf Stellplätze geplant, nachdem es zunächst mit nur acht Plätzen eingereicht worden war. Zum anderen ging es um ein Mehrfamilienwohnhaus mit sechs Wohneinheiten in der Langemattstraße in Dundenheim. Hier habe der Bauherr nach einer Intervention die Anzahl der Stellplätze von sieben auf neun erhöht. In beiden Fällen komme man auf einen Schnitt von 1,5 Stellplätzen je Wohneinheit.

Die Bauverordnung des Landes sieht nur einen Platz vor

Gegen das erste Bauprojekt hatte es Einwendungen von zwei Anwohnern gegeben, sagte Person. "Für sie ist das Vorhaben zu massiv. Wir sehen es als zulässig an." Zum zweiten Projekt hatte Bernd Schwärzel, ein ehemaliger Ortschaftsrat von Dundenheim, Bedenken geäußert hinsichtlich der Anzahl der Stellplätze und der jetzt schon herrschenden Enge in der Straße: "Hier sollte man mindestens zwei Stellplätze fordern." Person antwortete, dass das rechtlich nicht umsetzbar sei. Die Landesbauverordnung sieht im Altbestand nur einen Stellplatz vor.

Peter Heuken (CDU) stellte eine Lösung über eine Satzung mit zwei Stellplätzen in den Raum. Person wandte ein, dass die Ortsvorsteher das als nicht notwendig erachten. Bürgermeister Jochen Fischer fügte hinzu, dass es gerade in den alten Ortskernen Stellen gebe, wo zwei Stellplätze überhaupt nicht umsetzbar seien. Doch auch Ichenheims Ortsvorsteher Helmut Roth (FWV) würde eine solche Regel begrüßen: "Innenentwicklung ist immer ein Spagat. Aber eine Stellplatzverordnung sollten wir doch angehen."