Gemeinderat notfalls auch digital

Willi Adam

Von Willi Adam

Sa, 21. November 2020

Lörrach

Auch über das Jahresende hinaus sind in Lörrach Videositzungen möglich.

Die Stadt Lörrach macht von der Möglichkeit Gebrauch, auch künftig Video- oder Hybridsitzungen abzuhalten. Solche digitalen oder teilweise digitalen Sitzungen sind bis Jahresende ausnahmsweise möglich. Kommunen, die dauerhaft davon Gebrauch machen wollen, müssen dafür ihre Hauptsatzung ändern. Dies hat der Gemeinderat am Donnerstagabend beschlossen.

Bezeichnenderweise fand auch diese Sitzung bereits in einer gemischten Form statt. Die Präsenzveranstaltung war im Burghof, vier Stadträte waren über Bildschirme zugeschaltet. Technisch war das zwar noch ausbaufähig, der Sitzungsverlauf war jedoch reibungslos.

Bei Video- oder Hybridsitzungen, also bei solchen Terminen, bei denen nur ein Teil der Räte über Bild und Ton dem Sitzungssaal zugeschaltet sind, gibt es jedoch einige Einschränkungen. Es dürfen nur Behandlungsgegenstände einfacher Art, die bisher schon schriftlich oder im Umlaufverfahren möglich waren, in digitalen Sitzungen behandelt werden. Oder aber es liegen "absolute Ausnahmesituationen" vor, wie es zum Beispiel die Corona-Pandemie schon ist oder wie es bei Naturkatastrophen wäre. Von Videositzungen ausgeschlossen bleiben Sitzungsgegenstände, bei denen geheime Abstimmungen nötig sind, also etwa bei Bürgermeisterwahlen. "Video- und Hybridsitzungen können die herkömmliche Arbeit des Gemeinderats nicht ersetzen", heißt es in der Vorlage zu diesem Thema.

Der Gesetzgeber macht noch eine weitere Einschränkung: Um den Charakter der Öffentlichkeit auch ohne Internet zu wahren, müssen Videositzungen in öffentlich zugängliche Räume übertragen werden. Sitzungen ausschließlich zu streamen, wäre nicht zulässig.