Gemeinderat spricht über Sparpläne

Sebastian Krüger

Von Sebastian Krüger

Di, 23. Juni 2020

Gundelfingen

Sitzung in Gundelfingen.

Kurzarbeit, Produktionsrückgänge, ausbleibende Nachfrage: Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie werden auch an Gundelfingen nicht spurlos vorbeiziehen. Denn dort, wo Arbeitgeber ihre Angestellten nach Hause oder in Kurzarbeit schicken und folglich nichts repariert, produziert oder verkauft wird, werden auch keine zu versteuernden Einnahmen erzielt. Einnahmen aus der Gewerbesteuer sowie der Einkommenssteuer sind aber nun mal die wichtigsten Einkommensquellen der Kommunen. Daher wird der Gundelfinger Gemeinderat in seiner Sitzung am kommenden Donnerstag, 25. Juni, diskutieren, wo die Gemeinde sparen kann. Zuvor will Kämmerer Harald Binz einen Finanzzwischenbericht vorlegen. Bereits vereinbart wurde, den Bau des Kinderhauses in der Reinhold-Schneider-Straße zu verschieben.

"Die finanzielle Lage der Kommune macht mir ernsthafte Sorgen", sagte Michael Hornbruch (Freie Wähler) in der Ratssitzung im Mai, bei der er einige Male als Mahner auftrat und Einsparpotenziale nannte. So könne seiner Meinung nach das Projekt Jugendhütte ruhen. "Ich will den Jugendlichen nicht ihre Hütte wegnehmen, aber sie macht derzeit keinen Sinn, weil wir nicht wissen, ob die Jugendlichen sie nutzen dürfen oder wir sie erstmal absperren müssen." In der gleichen Sitzung sagte Binz, dass die finanziellen Auswirkungen noch nicht absehbar seien. Aufgrund von Gewerbesteuernachveranlagungen liege das Aufkommen noch über dem Plansatz, doch das könne sich schnell ändern. So ergab die Mai-Steuerschätzung für die baden-württembergischen Kommunen ein Rückgang um mehr als 15 Prozent. "Die wirtschaftlichen Folgen werden im zweiten Halbjahr sichtbarer werden", so Binz damals.

Weiterhin stellt der neue Klimaschutzmanager David Matuschek einen Klimaschutzbericht vor und der Rat stimmt über die Eigentümerzielsetzung des Gemeindewalds ab. Auch der Beschluss des Einzelhandelskonzeptes und des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes 2030 sowie der Bebauungsplan Ortsmitte III stehen auf der Tagesordnung.

Der Gemeinderat tagt öffentlich am Donnerstag, 25. Juni, 19.30 Uhr, im Obergeschoss der Turn- und Festhalle in Gundelfingen.