Kommentar

Gerichte machen Druck auf Facebook

Christian Rath

Von Christian Rath

Mo, 21. Januar 2019 um 22:01 Uhr

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BZ-Plus Nutzer von Facebook und anderen Netzwerken sind nicht mehr hilflos, wenn ihre Posts zu Unrecht gelöscht wurden. Der Gesetzgeber sollte ein Beschwerdemanagement vorschreiben.

Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung versprochen, die Rechte der Nutzer gegen Facebook und andere Netzwerke zu stärken. Zu Unrecht gelöschte Kommentare sollen wiederhergestellt werden. Doch die Große Koalition blieb bisher untätig. Derweil sprangen Gerichte in die Bresche. Sie prüfen solche Fälle ohne ausdrückliche gesetzliche Aufforderung.
Ausgelöst wurde die Diskussion durch das NetzDG, das Gesetz zur besseren Durchsetzung des Rechts in sozialen Netzwerken. Der Bundestag hat es im Sommer 2017 beschlossen. Der damalige Justizminister Heiko Maas (SPD, heute Außenminister) reagierte darauf, dass Plattformen wie Facebook Hasskommentare trotz Beschwerden viel zu häufig stehen ließen. ...

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