Gespart wird erst in der Not
Grün-Schwarz in Stuttgart schwimmt im Geld – wozu da mit der Etatkonsolidierung ernstmachen?.
Mit vollen Händen ist gut Geld ausgeben. In dieser komfortablen Lage befindet sich die grün-schwarze Landesregierung in Stuttgart – und sie nützt sie weidlich aus. Rund eine Milliarde mehr als dieses Jahr wird 2018 ausgegeben, der Etat wächst munter weiter. Die Regierung spricht zwar von Haushaltskonsolidierung. Doch deren Stunde der Wahrheit kommt erst, wenn die Steuereinnahmen nicht so üppig ausfallen.
In schlechten Zeiten klagen Finanzministerinnen und -minister, wie sehr sie Personalkosten oder Bundesgesetze in ihrer Gestaltungsfreiheit einengen. Davon ist derzeit wenig zu hören, ...