Gestaltungsspielraum ist begrenzt

Harry Wickert

Von Harry Wickert

Di, 27. Januar 2009

Grenzach-Wyhlen

BZ-Umfrage unter den Sprechern der Gemeinderatsfraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2009, der heute beraten wird

GRENZACH-WYHLEN. Nach internen Vorberatungen in den Fraktionen und einer Diskussionsrunde mit der Verwaltungsspitze über die Rahmenbedingungen und die mittelfristige Finanzplanung, werden die Gemeinderäte in der heute, Dienstag, um 18.30 Uhr, im Saal des Hauses der Begegnung beginnenden Sitzung des Technischen Ausschusses erstmals öffentlich den Etatentwurf für das Jahr 2008 behandeln. BZ-Redakteur Hary Wickert fragte bei den Fraktionssprechern nach, wie sie den knapp 56,5 Millionen Euro umfassenden Haushaltsentwurf einschätzen.

Walter Schwarz (CDU): Vom Grundsatz her ist das eine wenig große Sache. Für uns ist die Frage, ob man den Plan zur Gestaltung des Emilienparkes, es geht um 450 000 Euro, als Ganzes akzeptieren kann, oder nur in Teilen. Das andere, wo man diskutieren muss, ist die Schullandschaft. Auch hier stellt sich die Frage, ob wirklich in diesem Jahr 300 000 Euro für die Planung einzustellen sind. Der Rest im Investitionsbereich ist eigentlich klar, dort gibt’s ...

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