Stimmrecht beim Datenverarbeiter

Julius Steckmeister, Manfred Frietsch und Mario Schöneberg

Von Julius Steckmeister, Manfred Frietsch & Mario Schöneberg

Fr, 15. Juni 2012

Kirchzarten

Gemeinden werden direkte Mitglieder bei Rechenzentrum.

UMKIRCH/GOTTENHEIM/BÖTZIN-GEN. Die Gemeinden im Breisgau werden zum 1. Januar 2013 direkte Mitglieder des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (ZV KIVBF). Nach Eichstetten und Merdingen haben jetzt auch in Umkirch, Gottenheim und Bötzingen die Gemeinderäte jeweils beschlossen, die bisher indirekte Mitgliedschaft über den Landkreis in eine eigene, direkte Mitgliedschaft bei dem kommunalen Rechenzentrum umzuwandeln.

Die Gemeinderäte übernahmen damit einen Vorschlag des Verwaltungs- und Finanzausschusses des Kreistages vom April. Bisher sind die Gemeinden über den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald nur indirekt Mitglieder des Zweckverbandes. Zum 1. Januar werden sie nun die jeweils auf die Gemeindegröße zugeschnittene Beteiligung am Eigenkapital des ZV vom Landkreis übernehmen. Im Fall von Gottenheim sind dies über 2000 Euro, bei Umkirch rund 4000 Euro und bei Bötzingen 4135 Euro. Damit gehen auch die bisher vom Landkreis wahrgenommenen Stimmrechte an die Gemeinde über. Gottenheim erhält wie ...

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