Behörde prüft noch bis Ende Juli

Ralf H. Dorweiler

Von Ralf H. Dorweiler

Sa, 06. Juni 2015

Grenzach-Wyhlen

Regierungspräsidium ist Widerspruchsbehörde in Sachen Einkapselung der Kesslergrube / BASF will Entscheidung abwarten.

GRENZACH-WYHLEN. Zehn Widersprüche sind gegen die Bewilligung des Sanierungsantrags der BASF für ihren Perimeter der Kesslergrube eingegangen. Das Landratsamt hat durch diese Einwände seine Entscheidung nicht umgeworfen, sondern die Widersprüche zur Prüfung ans Regierungspräsidium in Freiburg weitergegeben. Dort ist man sicher, dass eine Prüfung Zeit benötigt. Erst gegen Ende Juli möchte man die Widerspruchsführer informieren.

Die Widersprüche
Wie läuft das Verfahren?
Zeitlicher Rahmen
Was ist mit dem Sofortvollzug?
Weitere Möglichkeiten
Wenn auch das Regierungspräsidium nach "vollständiger Recht- und Zweckmäßigkeitsprüfung, bei der alle vorgetragenen Argumente in die Entscheidung einbezogen werden" dem Widerspruch nicht abhilft, kann vor dem Verwaltungsgericht geklagt werden. Die Freiburger Kanzlei Sparwasser & Heilshorn, die die Gemeinde vertritt, hatte ...

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