Die Gesetzeslage überzeugt nicht

Peter Gerigk

Von Peter Gerigk

Sa, 14. Juni 2014

Grenzach-Wyhlen

Bürgermeister Lutz erwartet Erklärung der Beteiligten / BI-Sprecher Mutter sieht Kesslergrube als Sonderfall.

GRENZACH-WYHLEN. Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) hat gegenüber seinem Stuttgarter Regierungskollegen Rainer Stickelberger (SPD) dargelegt, dass das Landratsamt BASF keinen Vollaushub der Kesslergrube vorschreiben könne. Bürgermeister Jörg Lutz und Manfred Mutter von der BI Zukunftsforum bedauern dies.

So sieht’s Jörg Lutz
Untersteller habe die Gesetzeslage dargestellt. Dessen Anwendung stimme, deshalb frage er sich, warum der Gesetzgeber so ein Gesetz überhaupt erlasse. Da die BASF keinen Zweifel daran lasse, an ihrem Sanierungskonzept festzuhalten, "geht es, wenn kein Wunder geschieht, in Richtung Einkapselung".
Sollten alle Bemühungen, dies zu verhindern, scheitern, und es zur Einkapselung kommen, ...

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