Grüne "enttäuscht" über Lucha-Brief

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Sa, 24. August 2019

Schopfheim

Schopfheimer Ortsverband kritisiert Minister-Aussagen zur Ärzteversorgung – der richtige Adressat für Protest aber sei die KV.

SCHOPFHEIM (BZ). Der Schopfheimer Ortsverband geht mit dem Brief von Sozialminister Manne Lucha (Grüne) zur Ärzteversorgung im Mittleren Wiesental (BZ berichtete) hart ins Gericht und lässt diesen nicht unwidersprochen. Mit keinem Wort sei der Minister auf die besonderen Probleme in Schopfheim eingegangen. Allerdings sei nicht der Minister, sondern die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) Hauptansprechpartner "für unseren Protest und für den Protest der Bevölkerung".

"Mit größtem Bedauern" habe der Schopfheimer Grünen-Ortsverband das Schreiben zur Kenntnis genommen, über die inhaltliche Aussage sei man "enttäuscht ", heißt es in der Mitteilung des Ortsverbands. "Eine Statistik über die ärztliche Versorgung aus den Vorjahren, ohne Berücksichtigung der aktuellen und der in naher Zukunft eintretenden Abnahme der Ärzteversorgung wird Schopfheim nicht gerecht."

Allerdings sei nicht der Minister, sondern die Kassenärztliche Vereinigung (KVBW) für die ärztliche Versorgung zuständig. Sie lege die Berechnungsgrundlage hierzu fest. Die Kassenärzte seien somit durch die Wahl ihres Vorstands und ihrer Geschäftsführung "die eigentlichen Ansprechpartner für unseren Protest und für den Protest der Bevölkerung", schreiben die Grünen.

Unter den 50 Vertretern in der KVBW beziehungsweise unter den Ansprechpartnern für die Mitglieder der KVBW vor Ort (Sitz in Freiburg) seien "weniger als eine Handvoll Ärzte aus unserem Bereich", schreiben die Grünen mit Verweis auf die Internetseite (www. kvbawue.de). "An diese Stelle also, an die KVBW, müssen Sie und wir entsprechende Appelle an die Überarbeitung und Auslegung der Bedarfszahlen richten."

Mit einzukalkulieren sei etwa, "dass es – anders als in anderen Städten des Landkreises – in Schopfheim mehrere Seniorenheime, ein Pflegeheim des Landkreises und eine große Anzahl von Neubürgern und insbesondere Migrantinnen und Migranten, teilweise mit mehreren Kleinkindern, gibt. Dieser besondere Umstand wurde unseres Wissens bisher nie erwähnt oder berücksichtigt."

Der Grünen-Ortsverband betont, dass er mit dem Grünen-Landtagsabgeordneten Josha Frey und dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Gerhard Zickenheiner bei diesem Thema in direktem Kontakt sei. "Beide versuchen auf ihrer Ebene, ihre Stimme für Schopfheim einzubringen."

Auch erinnern die Grünen daran, dass sie schon im Bürgermeisterwahlkampf Kontakte mit den Schopfheimer Ärzten und der Landespolitik aufgenommen hatten. Bärbel Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration, Josha Frey und die damaligen Kreisräte Gerhard Zickenheiner (heute Mitglied des Bundestags) und Michael Straub sowie mehrere Schopfheimer Ärzte waren zu diesem Gespräch eingeladen.

"Diese Kontakte sind bereits wieder aufgenommen beziehungsweise werden wir wieder aufnehmen", schreiben die Grünen und weisen darauf hin, dass sie mit Dr. Marianne Merschhemke zudem "eine kompetente Ansprechpartnerin bei allen Gesprächen zu diesem Thema" in der Gemeinderatsfraktion haben.