Corona-Krise

Die Grünen wollen die Emmendinger OB-Wahl verschieben

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Di, 31. März 2020 um 13:18 Uhr

Emmendingen

Der Ortsverband fordert die Stadt auf, eine Entscheidung zu treffen und übt Kritik. Dass die Stadt nach wie vor beabsichtige, am 26. April den Oberbürgermeister zu wählen, sei "kaum verständlich".

Dass die Stadt Emmendingen nach wie vor beabsichtige, am 26. April den Oberbürgermeister zu wählen, sei "kaum verständlich", heißt es in einer am späten Freitagabend verschickten Stellungnahme. Die Grünen fordern, die Wahl zu verschieben – sie sehen ihre Kandidatin Susanne Wienecke im Nachteil.

Das Vorstandstrio Malgorzata Hoffmann, Norbert Rösch und Bernd Serr bezieht sich in der Stellungnahme auf das Amtsblatt der Stadt: In der Ausgabe vom 18. März war die Wahl noch ein Thema, in der jüngsten Ausgabe vom 25. März stand zumindest nichts von einer Absage.

Rathaussprecherin Jacqueline Schoder hatte auf Anfrage erklärt, eine abschließende Entscheidung sei noch nicht gefallen (BZ vom 27. März). Susanne Wienecke, Grünen-Stadträtin und wie bereits vor acht Jahren Herausfordererin von Amtsinhaber Stefan Schlatterer, sprach am Donnerstag von einer "unglaublichen Herausforderung", die Wählerinnen und Wähler zu erreichen, ohne eine einzige Wahlveranstaltung anbieten zu können.

So argumentiert nun auch der Ortsvorstand. Er verweist darauf, dass die Stadt Bonndorf im Kreis Waldshut die für Anfang Mai geplante Bürgermeisterwahl schon jetzt abgesagt hätte. "Das bestehende Versammlungs- und Kontaktverbot schränkt den Informations- und Meinungsbildungsprozess erheblich ein und unterminiert die Grundlagen für eine demokratische Wahl", wird Malgorzata Hoffmann in dem Schreiben zitiert. Es sei wichtig, dass Kandidatinnen und Kandidaten die Möglichkeit hätte, sich einer breiten Wählerschaft vorzustellen, persönliche Gespräche zu führen und über politische Alternativen zu informieren – und dass Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit hätten, sich untereinander auszutauschen. "Für uns Grüne und Demokraten", heißt es weiter, "kann unter diesen Umständen die Wahl am 26. April nicht durchgeführt werden." Es gelte nun, zuerst die Corona-Krise – "deren Höhepunkt noch vor uns liegt" – gemeinsam unter Kontrolle zu bekommen. Erst dann, wenn Öffentlichkeit wieder möglich ist, sollte ein Wahltermin angesetzt werden.