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Im Grundsatz und ganz konkret

Marius Alexander
  • Mi, 04. Dezember 2019
    Kreis Emmendingen

BZ-Plus Debatte über Entschuldungsstrategien und die Kreisumlage / Ausschüsse werden über zahlreiche Anträge beraten müssen.

Das Klimaschutzmanagement im Landkreis...am Montag mehrheitlich so beschlossen.  | Foto: Julian Stratenschulte (dpa)
Das Klimaschutzmanagement im Landkreis soll personell nicht aufgestockt werden. Das hat der Kreistag am Montag mehrheitlich so beschlossen. Foto: Julian Stratenschulte (dpa)
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EMMENDINGEN. Wie erwartet haben die Kreistagsfraktionen der Grünen und der FDP eine Erhöhung der Kreisumlage beantragt (die BZ hat berichtet). Ohne Erfolg. Die CDU verwies auf unterschiedliche Auffassungen ihrer Fraktionsmitglieder – und forderte ein Entschuldungskonzept, das eine Finanzkommission erstellen sollte. Damit konnte sich die CDU jedoch nicht durchsetzen. Im Rahmen der jeweiligen Investitionsentscheidungen sollen sich nun die Fachausschüsse damit befassen. Landrat Hanno Hurth regte überdies eine Klausurtagung an.

Umlage und Verschuldung
"Ich glaube, wir müssen das irgendwie anders anpacken", sagte Hannelore Reinbold-Mench (FWV). Dabei müsse ein Weg gefunden werden, um den Spagat zwischen Schuldenabbau und Investitionswünschen aufzulösen. Erst darauf müsse die Frage folgen: "Wie wollen wir das alles finanzieren?" Eine Klausurtagung sei dafür jedenfalls der richtige Ort.
Landrat Hanno Hurth attestierte der CDU-Fraktion "ein hehres Ziel" angesichts ihrer Weigerung für eine Anhebung der Kreisumlage. In der weiteren Debatte wies Hurth darauf hin, dass in den nächsten Jahren "eine echte Entschuldung" nicht ...

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