Ist die AfD eine "Nazi-Partei"? – Welche Begriffe wie verwendet werden
Ist "rechtsradikal" dasselbe wie "rechtsextrem"? Was heißt "in Teilen gesichert rechtsextremistisch"? Was unterscheidet verfassungsrechtlich einen Prüf- von einem Verdachtsfall? Versuch einer Begriffsklärung am rechten Rand.
Wenn er Björn Höcke "so eiskalt daherreden" höre, sagte ein entgeisterter Hendrik Wüst im vorigen Jahr, dann laufe es ihm "kalt den Rücken herunter". Man dürfe Höcke einen "Faschisten" nennen, fügte der nordrhein-westfälische CDU-Ministerpräsident hinzu, einen "Nazi" also. Und wenn die prägende Figur einer Partei ein Nazi sei, urteilte Wüst, "dann ist das eine Nazi-Partei". Tatsächlich?
Ebenso wichtig wie Fairness und Fakten sind in der politischen Debatte exakte Begrifflichkeiten. Warum? Weil diffuses Bashing ("Alles Nazis!") nur die Spaltung ...
Ist "rechtsradikal" dasselbe wie "rechtsextrem"? Was heißt "in Teilen gesichert rechtsextremistisch"? Was unterscheidet verfassungsrechtlich einen Prüf- von einem Verdachtsfall? Versuch einer Begriffsklärung am rechten Rand.