Überblick

So funktionieren die Wahlen im Landkreis Lörrach

Michael Baas

Von Michael Baas

Fr, 24. Mai 2019 um 08:00 Uhr

Lörrach

Im Kreis Lörrach können am Sonntag rund 180.000 Menschen über das EU-Parlament und kommunale Gremien mitbestimmen. Wie es funktioniert, erklären wir in unserer Übersicht.

Ein Termin, aber drei und da, wo Ortschaftsräte existieren, gar vier Wahlen. Das ist die Ausgangslage am kommenden Sonntag. Im Kreis Lörrach wird – wie in ganz Baden-Württemberg – nicht nur das Europaparlament gewählt, sondern auch die kommunalen Gremien. Diese Konstellation gab es schon 2009 und 2014. Damals lag die Wahlbeteiligung bei knapp 49 Prozent – eine etwa ernüchternde Zahl. "Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch", appelliert Landrätin und Kreiswahlleiterin Marion Dammann in einer Mitteilung denn auch nochmal an die Wählerinnen und Wähler im Kreis.

Was wird genau gewählt?

Die Wählerinnen und Wähler im Kreis dürfen das EU-Parlament wählen, den Kreistag, für den sieben Listen (CDU, SPD, Freie Wähler, Grüne, FDP, AfD und in vier Bezirken die Linke) kandidieren, sowie Stadt- und Gemeinderäte und da, wo es Ortschaftsräte gibt, auch diese. Diese im Ablauf verschränkten Wahlen machen den Wahlakt etwas unübersichtlich und, falls alle Listen erst in den Wahlkabinen ausgefüllt werden, zeitintensiv. Klar ist auch, dass für die EU anders als bei Bundes- und Landtagswahlen keine speziellen Wahlkreisabgeordneten gewählt werden sondern nur Listen.

Wie wird gewählt?

Bei der EU-Wahl ist die Antwort einfach. Hier gibt es eine Stimme, die einer Liste gegeben werden kann. Bei den Kommunalwahlen ist es komplizierter. Hier gibt es für jedes Gremium Stimmenpakete. Bei Stadt- und Gemeinderäten entsprechen diese der Sitzzahl des Gremiums. Beim Kreistag wird noch differenziert auf Basis der neun Wahlbezirke. Hier stehen jeweils so viele Stimmen zur Verfügung, wie der Bezirk Regelsitze im Kreistag hat. Wer diesen im Bezirk Lörrach wählt, hat also zwölf Stimmen, wer in dünner besiedelten, kleineren Wahlkreisen wie im Oberen Wiesental oder Grenzach-Wyhlen/Inzlingen wählt, hat für den Kreistag dagegen nur vier Stimmen. Diese "Pakete" können en bloc an eine Liste gegeben werden, in dem diese unverändert abgeben wird. Sie können aber auch auf Listen verteilt und bis zu drei Stimmen auf einzelne Kandidaten gebündelt werden. Ersteres heißt panaschieren, Letzteres kumulieren. Wer die Verfahren wählt, muss aber bedenken, dass dann alle Kandidaten, bei denen nichts eingetragen ist, keine Stimme erhalten. Zu bedenken ist zudem, dass Stimmzettel mit mehr als der maximalen Stimmenzahl ungültig werden; weniger dagegen sind kein Problem.

Wer darf alles wählen?

Im Kreis gibt es nach Angaben des Landratamtes rund 180 000 Wahlberechtigte. Das Wahlalter differiert indes. Bei den kommunalen Wahlen beginnt es bei 16 Jahren und gilt für Deutsche und EU-Bürger. Allerdings müssen beide den Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten in dem Gebiet haben, in dem sie wählen. Für die Gemeinderatswahl muss der Betreffen also drei Monate in der Gemeinde leben, für die Kreistagswahl drei Monate im Kreis, ein Umzug innerhalb des Kreises wäre also kein Ausschlusskriterium. Bei der Europawahl darf wählen, wer bereits 18 Jahre alt ist.

Wo wird gewählt?

Die 38 Städte und Gemeinden halten insgesamt 288 Wahllokale offen. Dort ist die Stimmabgabe von 8 bis 18 Uhr möglich; wo sich diese Wahllokale jeweils befinden, ist den Wahlbenachrichtigungen, die die vergangenen Wochen verschickt wurden, zu entnehmen. Ein wachsender Teil der Wähler und Wählerinnen nutzt inzwischen allerdings auch die Briefwahl.

Wann und wo gibt es Ergebnisse?

Am Sonntag hat die Auszählung der Europawahl Priorität. Nach Schließung der Wahllokale wird das Ergebnis von 18 Uhr an im Sitzungssaal des Landratsamts in Lörrach öffentlich festgestellt. Die Bekanntgabe eines vorläufigen Ergebnisses für den Kreis ist für 20.30 Uhr anvisiert. Vorläufige Ergebnisse der Kreistagswahl erwartet das Landratsamt dagegen frühestens am Dienstag, eventuell erst am Mittwoch. Zwar haben einzelne Wahlbezirke bereits angekündigt, schon am Montag Ergebnisse zu veröffentlichen. Das betrifft aber zunächst nur die jeweils direkt gewählten Kreisräte. Ein Endergebnis mit allen Ausgleichssitzen steht angesichts des komplizierten Zählverfahrens, in dem die Stimmen der unterschiedlich großen Wahlbezirke gleichwertig gemacht werden, erst später fest. Klar aber sei, dass Einzelergebnisse, sobald sie vorliegen, ins Gesamtsystem eingearbeitet werden, teilt das Landratsamt mit.