Titisee-Neustadt

Kein Bürgerentscheid über Hotelbau in Titisee – und die Bürger finden das gut

Tanja Bury

Von Tanja Bury

Mi, 17. Juli 2019 um 11:11 Uhr

Titisee-Neustadt

Zwei Stunden teils emotionale Diskussion im Gemeinderat, dann der Kompromiss: Über das Hotel auf der Hermeswiese in Titisee wird nicht an der Urne entschieden. Rat und Bürgerinitiative haben sich geeinigt.

Die Situation
Nach den Hotelvorhaben an der Bruderhalde und am Bahnhof hatte die Ankündigung der Grossmann Group aus Kehl, auf der Hermeswiese ein Hotel mit 120 Betten vor allem für Gäste aus Asien und den USA bauen zu wollen, das Fass vieler Titiseer zum Überlaufen gebracht. Es formierte sich Widerstand gegen den Optionsvertrag mit dem Investor, für den sich der Gemeinderat im vergangenen Dezember nicht öffentlich ausgesprochen hatte. Eine Gruppe sammelte 885 Unterschriften und brachte damit ein Bürgerbegehren auf den Weg. Es kann, muss aber nicht in einen Bürgerentscheid münden. Nicht nötig ist er, wenn der Gemeinderat die im Begehren formulierte Forderung beschließt. In der Gemeindeordnung sind beide Möglichkeiten festgeschrieben. Auf Letztere setzten die Initiatoren der Unterschriftenaktion. Der Gemeinderat hatte nun zu beschließen, welcher Weg eingeschlagen wird: Urnengang – ja oder nein?

Die Bürger
Es gehe ihnen um mehr als die Bebauung der Hermeswiese, das machten Marita Moosmann, Beate Metzler, Ulrike Demattio und Bernd Schwarte in der Ratssitzung noch einmal deutlich. Weniger Verkehr, weniger Belastung für den Ort, dafür Möglichkeiten zum Rückzug und Raum für das Dorfleben sind die Ziele. "Wir werden überströmt von Touristen", so Beate Metzler. Das Gleichgewicht zwischen Fremden und Einheimischen stimme nicht mehr. Um nicht noch mehr Lebensqualität einzubüßen, "braucht Titisee Begrenzung". Immer mehr und immer größer – das müsse nun vorbei sein. Die Vier machten aber auch deutlich, dass sie keinesfalls grundsätzlich gegen Gäste in ihrem Ort sind. Es brauche den Tourismus, allerdings in einem für alle erträglichen Maß. Um herauszufinden, wie das aussehen kann, brauche es eben mehr als das punktuelle Abwenden eines Vorhabens wie das auf der Hermeswiese. "Notwendig ist eine grundsätzliche Haltung, eine bewusste Entscheidung, wo es hingehen soll." Auch könne es nicht sein, dass eine Mehrheit (alle Bürger der Gesamtstadt) über das Wohl einer Minderheit (Titiseer) entscheide. Deshalb sprachen sich die Bürger gegen den Urnengang und dafür aus, keinerlei Bebauungspläne für die Hermeswiese zu verfolgen (BZ-Ausgabe vom 13. Juli).

Der Bürgermeister
Armin Hinterseh setzte auf den Bürgerentscheid. Ihn hätten die Bürger mit ihren Unterschriften gefordert, um in dieser wichtigen Sache direkt entscheiden zu können. Gebe es nun keinen Bürgerentscheid, hätte wieder der Gemeinderat und hätten eben nicht die Bürger das Wort. Zudem sei es nur durch einen Urnengang möglich, alle Bürger der Stadt zu hören und so auch denen eine Stimme zu geben, die eventuell für den Verkauf des Grundstücks seien. "Hätten wir beim Bau der Unterstadtanbindung nur die Anwohner gefragt, wäre die Straße nie gekommen", nannte er ein Beispiel. Rat und Verwaltung seien aber dem Wohl der ganzen Stadt verpflichtet. Würde jetzt nur dem Optionsvertrag eine Absage erteilt, sei zum einen die Forderung des Bürgerbegehrens, welches sich ganz allgemein gegen eine Bebauung der Hermeswiese richtet, nicht erfüllt. Zum anderen sei dies "eine Entscheidung aus der Lamäng heraus". Denn: Es liege bislang keine Planung des Investors vor, Angaben zu Arbeitsplätzen und Arbeitsabläufen sowie ein Verkehrskonzept fehlten. All diese Informationen sollten laut Hinterseh zusammengetragen werden, parallel dazu sollten die Bürger ihre Vorstellungen formulieren. "So kann auf der Grundlage von Fakten entschieden werden."

Der Gemeinderat
Man sollte die Option für ein Hotel nicht grundsätzlich ablehnen, so Christoph Hog (Bürgerliste). Zwar sei er kein Fan von solch einem Vorhaben, es sei aber eine von hoffentlich vielen Optionen, die sich entwickeln könnten. "Wir sollten für alles offen sein. Das kann zu einem guten Ergebnis führen, wie die Diskussion im Jostal und die Gründung des Tälervereins gezeigt hat. Daran hat anfangs auch keiner gedacht", sagte er. Seine neue Fraktionskollegin Monika Hofmeier dagegen wollte dem Wunsch der Initiative nachkommen und sich ganz von den Hotelplänen auf der Hermeswiese verabschieden – per Ratsbeschluss und nicht durch einen Bürgerentscheid. "So kann man die Gesamtentwicklung in Ruhe auf den Weg bringen. 50 Jahre ist die Fläche nun schon im Besitz der Stadt, da besteht heute Abend nun wirklich kein Zugzwang", meinte sie und erntete dafür Applaus. Das Bürgerbegehren habe das Ziel, nicht nur ein Hotel zu verhindern, sondern die Zukunft Titisees zu gestalten, machte Leopold Winterhalder (Grüne) deutlich. Das kenne man bereits aus anderen Ortsteilen, in denen immer Bürger diese Diskussion angestoßen hätten. Dass es in Titisee Defizite gebe – "katastrophale Verkehrsverhältnisse" – und die Entwicklung seit Jahren nur auf den Tourismus ausgerichtet sei, sei lange bekannt. "Aber es gibt Grenzen, auch Grenzen des Wachstums am Titisee", so Winterhalder. In den Initiatoren des Bürgerbegehrens gebe es nun Ansprechpartner, an ihnen liege es, den Prozess mit möglichst vielen Bürgern weiterzuführen – "mit unserer Unterstützung". Die Grünen stellten den Antrag, dem Bürgerbegehren stattzugeben und zunächst keine Entscheidung über die weitere Entwicklung des städtischen Geländes zu treffen. Im Januar solle eine Einwohnerversammlung stattfinden, welche die Entwicklung Titisees zum Thema habe. Anschließend sollten Stadtverwaltung und Bürger gemeinsam Ideen entwickeln, die dann in einer erneuten Versammlung im Oktober 2020 vorgestellt werden. Einen Bürgerentscheid hielten die Grünen für nicht notwendig. "Titisee möchte über sich selbst bestimmen, so wie die anderen Ortsteile auch", sagte Gustl Frey (CDU). Ein Urnengang könnte zur Spaltung der Stadt führen. Es müsse eine gesamtheitliche Diskussion über den Tourismus in Gang kommen.

Der Kompromiss
Nach einer rund 20-minütigen Sitzungsunterbrechung wurde e in gemeinsam ausgearbeitete Kompromiss vorgestellt und anschließend von beiden Seiten einstimmig angenommen. Es wird die nächsten zwölf Monate keinerlei vertragliche Festlegungen darüber geben, was auf der Wiese passieren soll oder kann. Auf Nachfrage, ob damit auch der Optionsvertrag von Tisch ist, sagte der Bürgermeister: "Nichts heißt nichts."

Im Januar gibt es die von den Grünen angeregte Einwohnerversammlung, in der ein Prozess der Bürgerbeteiligung zur Entwicklung Titisee angestoßen wird. Sie wird anschließend in verschiedenen Formaten wie beispielsweise runder Tisch, Workshops, Foren und Arbeitsgruppen besprochen und diskutiert. Neben Bürgern und Verwaltung sollen auch Hoteliers, Gastronomen und Touristiker gehört werden. Im Herbst 2020 wird dann in einer erneuten Einwohnerversammlung über Ideen und erste Ergebnisse berichtet. Im Gegenzug dazu zieht die Initiative ihr Bürgerbegehren zurück.

Der Nachbar
Große Erleichterung machte sich nach der Sitzung bei Christian Winterhalder, Nachbar und Eigentümer eines Teils der Hermeswiese, breit. Nicht nur ein Stein, sondern "die Rocky Mountains" seien mit diesem Kompromiss aus dem Weg geräumt worden. "Den Vorschlag können alle mittragen", freute er sich. Es sei eine gute Sache gewesen, im neuen Gremium zu sehen, wie alle gemeinsam versucht haben, eine Lösung zu finden, bei der die Bürger gehört, aber auch nicht aus der Verantwortung entlassen werden. Jetzt gelte es, konstruktiv in die Arbeit einzusteigen.

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