Kein Essensangebot – keine Gebühren

Juliane Kühnemund

Von Juliane Kühnemund

Mo, 21. Juni 2021

Bonndorf

Stadt erlässt für die Monate April und Mai die Gebühren für die Grundschulmensa / Einsprüche zu geplanter Hackschnitzelanlage.

. In den Monaten April und Mai gab es aufgrund der Corona-Pandemie kein Essen in der Grundschulmensa. Auch die Frühbetreuung der Kinder war in der Zeit ausgesetzt. Seitens der Stadtverwaltung war nun in jüngster Gemeinderatssitzung vorgeschlagen worden, die Gebühren im Bereich Grundschulmensa und verlässliche Grundschule für den oben genannten Zeitraum zu erlassen. Rund um den Ratstisch wurde diesem Vorschlag zugestimmt. Man könne ja keine Gebühren erheben für eine Leistung, die nicht erbracht wurde, so der Tenor im Rat.

Thema im Gemeinderat war ferner ein Baugesuch zum Abbruch vorhandener Garagen und Neubau einer Hackschnitzelanlage in der Rothausstraße in Bonndorf. Zum Bauvorhaben seien bereits Einsprüche von Anliegern eingegangen, informierte Franziska Dietsche vom Stadtbauamt. Die Anlieger befürchten Belästigungen durch Rauch und Lärm. Ein Bundesimmissionsschutzantrag müsse für die Anlage aber nicht gestellt werden, so Dietsche weiter. Laut Landratsamt sei dies erst ab einer Leistung von einem Megawatt erforderlich, die geplante Anlage sei aber nicht so groß. Insofern schätzt die Stadtverwaltung die Chancen auf eine Genehmigung als gut ein. Der Gemeinderat gab denn auch grünes Licht für das Vorhaben unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Fachbehörden, die hier das letzte Wort haben.

Ein nachträgliches Ja gab es zu einer bereits errichteten Stützmauer "Am Rain" in Bonndorf. In diesem Zusammenhang wies Bürgermeister Michael Scharf darauf hin, dass Mauern mit einer Höhe von über zwei Metern genehmigungspflichtig sind. Werde kein Bauantrag gestellt, könne dies durchaus problematisch und in der Folge teuer werden.