Kommentar

Kein Pillepalle mehr bei der Verkehrswende

Thorsten Knuf

Von Thorsten Knuf

Do, 04. November 2021 um 22:04 Uhr

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BZ-Plus Die Ampel-Partner müssen ernst machen mit dem Klimaschutz im Verkehrssektor. Sie stehen nach jahrelanger klimapolitischer Untätigkeit der großen Koalition nun in der Pflicht.

In Glasgow läuft die Welt-Klimakonferenz. In Berlin verhandeln SPD, Grüne und FDP über den Koalitionsvertrag. Das alles geschieht zu einer Zeit, in der die Autofahrer an den Tankstellen höhere Preise für Benzin und Diesel zahlen als jemals zuvor. Wenn der Chef des Umweltbundesamts (UBA), Dirk Messner, jetzt ein radikales Umsteuern in der Verkehrspolitik fordert, formuliert er lediglich das Offensichtliche: So, wie es ist, kann es nicht bleiben.

Im Frühjahr gingen im politischen Berlin erstaunliche Dinge vor sich. Die Koalition aus Union und SPD hatte bis dahin zwar viel über Klimaschutz geredet, war bei der Umsetzung aber mit angezogener Handbremse unterwegs. Ende April erklärte dann das Bundesverfassungsgericht das Klimaschutzgesetz in Teilen für verfassungswidrig und mahnte mehr ...

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