Klärung vor Gericht denkbar

Klaus Fischer

Von Klaus Fischer

Mi, 30. Januar 2019

Ettenheim

BZ-Plus Streit zwischen Dyn A 5-Partnern ist noch nicht zu Ende.

MAHLBERG/ETTENHEIM. Hat der Zweckverband Dyn A 5 noch eine Zukunft? Nach der Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum Streit zwischen den Partnern Mahlberg und Ettenheim fällt die Antwort nicht eindeutig aus. Auch wenn Mahlbergs Bürgermeister Dietmar Benz nicht von "Auflösung" spricht, so macht er aus seinen Herzen dennoch keine Mördergrube: Wenn im Verband die Vorgabe der Rechtsaufsicht umgesetzt werde, dann habe Mahlberg auf Dyn A 5 nichts mehr zu sagen. Benz: "Wir sind dann ein Niemand."

Im Streit um den Bebauungsplanbeschluss für das Zweckverbandsgebiet hatte die Rechtsbehörde in der vergangenen Woche ein klares Wort gesprochen und damit zugleich die Position Ettenheims gestärkt. Die Mehrheit der Ettenheimer Vertreter (4:3) in der Verbandsversammlung hatten den Entwurf gebilligt, die Mahlberger Vertreter sagten Nein, weil sie ihre vorgebrachten Bedenken gegen denEntwurf in der Endassung nicht berücksichtigt sahen. ...

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