Volksabstimmung zu Stuttgart 21: Keine andere Chance

Wulf Rüskamp

Von Wulf Rüskamp

Mi, 28. September 2011

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Trotz rechtlicher Zweifel – nur die Volksabstimmung kann den Stuttgart-21-Konflikt lösen.

Eine Sternstunde der parlamentarischen Demokratie wird die heutige Sitzung des Stuttgarter Landtags gewiss nicht. Und das nicht allein deshalb, weil sich das Parlament per Beschluss der Volksabstimmung selbst entmachtet. Aber der Stuttgart-21-Konflikt lässt sich wohl kaum anders lösen.

Das Verquere und Verunglückte der ganzen politischen Situation wird schon darin erkennbar, dass die Regierung ein Gesetz vorlegt, das sie selber ablehnt. Solche Verfahrenstricks dienen nie der Glaubwürdigkeit von Politik. Das wissen vermutlich alle Beteiligten, auch wenn nur die Opposition es laut sagt.
Aber sie sollte darüber nicht vergessen, dass sie in ihren ...

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