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Kompromiss glättet die Wogen

Hubert Röderer
  • Do, 21. Oktober 2021
    Offenburg

Streit zwischen Landrat und Acherns OB um Anteil der Ortenauer Kommunen an der Finanzierung von Straßenbauprojekten beigelegt.

Straßenbau geht ins Geld: Über den Ant... ein Kriterienkatalog erarbeitet wird.  | Foto: Daniel Reinhardt
Straßenbau geht ins Geld: Über den Anteil, mit dem sich die Kommunen bei Kreisprojekten beteiligen sollen, lagen Landrat Frank Scherer und Acherns OB Muttach über Kreuz. Nun sieht ein Vorschlag des Landrats vor, dass vor einer Entscheidung über die Höhe ein Kriterienkatalog erarbeitet wird. Foto: Daniel Reinhardt

. Am Dienstag sollte es im Kreistag zum Schwur kommen: Die CDU-Fraktion hatte auch nach einer Abstimmungsniederlage im zuständigen Ausschuss am Antrag festgehalten, wonach die betroffenen Kommunen sich bei drei geplanten Straßenbauprojekten – Nordtangente Achern/Sasbach, Umfahrung Oberkirch-Zusenhofen und Ortsumfahrung Kippenheim – einheitlich mit lediglich zehn Prozent beteiligen sollen. Doch der Landrat, Gegner einer solchen Nivellierung, zauberte einen Kompromiss aus dem Ärmel, dem alle zustimmten.

Der Kompromiss sieht vor, dass vor einer Entscheidung über den kommunalen Anteil ein Kriterienkatalog erstellt wird. Das Thema hatte im Nachklang der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (UTA) hohe Wellen geschlagen: Klaus Muttach (CDU) sowie Landrat Frank Scherer lagen über Kreuz. Scherer ...

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