NRW

Kraft droht Linkspartei mit Neuwahl

Johannes Nitschmann

Von Johannes Nitschmann

Mo, 07. Februar 2011

Deutschland

Die einen wollen die Studiengebühren gleich abschaffen, die anderen erst zum Wintersemester.

DÜSSELDORF. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat der Linkspartei mit Neuwahl gedroht, falls die rot-grüne Minderheitsregierung für die Abschaffung der Studiengebühren zum kommenden Wintersemester 2011/2012 im Landesparlament keine Mehrheit findet.

Zwei Wochen vor der entscheidenden Abstimmung im Düsseldorfer Landtag erklärte Kraft am Wochenende in einem Spiegel-Interview, sie werde ihre Regierungspolitik "nicht von der Linkspartei abhängig machen". Im Falle einer Blockadepolitik der Linken bei den Studiengebühren strebe sie eine umgehende Neuwahl des Landesparlaments an. Die Linke besteht auf einer ...

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