Breisgau-Hochschwarzwald

Landkreis nimmt fast 50 Millionen Euro Schulden für die Versorgung von Flüchtlingen auf

Sebastian Wolfrum

Von Sebastian Wolfrum

Di, 17. November 2015 um 18:52 Uhr

Kreis Breisgau-Hochschwarzwald

Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald wird in diesem und im kommenden Jahr rund 50 Millionen Euro neue Schulden aufnehmen. Der Großteil des Geldes wird für die Versorgung von Flüchtlingen verwendet.

Die Zahlen gehen aus dem Nachtragshaushalt für 2015 und dem Entwurf für den Kreishaushalt 2016 hervor. Die Versorgung von Flüchtlingen ist Aufgabe von Bund und Land, das Geld wird dem Kreis erstattet. Doch gibt es bei Kreistag und Verwaltung keine Klarheit, wann damit zu rechnen ist und ob die Kosten voll zurückbezahlt werden (Kommentar).

Die Einordnung
"Ich gestehe, dass ich mir zu keinem Zeitpunkt vorstellen konnte, dem Landkreis einmal eine so hohe Verschuldung zumuten zu müssen", sagte Landrätin Dorothea Störr-Ritter in ihrer Haushaltsrede vor dem Kreistag. Noch nie in der Geschichte des Landkreises sei der Haushalt so fremdbestimmt durch nationale und internationale Politik gewesen. Die Frage, Menschen aufzunehmen, die vor Verfolgung und Krieg flüchteten, sei aber keine Frage von Haushaltszahlen, sondern ein "Gebot der Menschlichkeit", sagte die Landrätin. Dass die Aufnahme und Integration der Menschen gelinge, sei nicht zum Nulltarif zu erreichen. Die Kosten müssten ...

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