Im Zweifel für den Autofahrer

Patrik Müller

Von Patrik Müller

Sa, 15. November 2014

Kreis Emmendingen

Der Emmendinger Richter Thomas Ullenbruch traut einem Tempomesssystem nicht – das Oberlandesgericht sieht das anders.

EMMENDINGEN. Amtsrichter Thomas Ullenbruch hat am Donnerstag drei mutmaßliche Raser freigesprochen, weil er dem Tempomessgerät nicht traut. Nicht zum ersten Mal. Die Staatsanwaltschaft Freiburg will sein Urteil jetzt anfechten – auch das passiert nicht zum ersten Mal. Das Thema ist brisant, nicht nur für Juristen: Der Landkreis Emmendingen hat im vergangenen Jahr 322 000 Euro erblitzt.

PROZESS NUMMER EINS

Fünf Autofahrer bekommen Post. Bußgeldbescheide. Sie sollen zahlen, weil sie zu schnell gefahren sind – das sagt jedenfalls das Landratsamt. Die Betroffenen nehmen sich Anwälte und legen Einspruch ein, die Fälle landen vor dem Emmendinger Amtsgericht. Richter Thomas Ullenbruch spricht die Autofahrer im März 2013 frei. Der Grund: Sie sind mit dem Messgerät Poliscan Speed geblitzt worden, dessen Hersteller nicht alle Rohdaten der Messungen herausrückt. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB), die die Blitzer zertifiziert, weigert sich, einen Sachverständigen nach Emmendingen zu schicken. "Meine Zweifel an der Qualität der Messungen sind nicht nur theoretischer Art", sagt Ullenbruch.

Der Staatsanwalt sieht das anders: "Ich kann in keinem der Fälle auch nur eine mögliche Fehlerquelle erkennen", sagt er. Ullenbruch spricht die Angeklagten aus Mangel an Beweisen frei. "Der Stempel der PTB ist nicht sakrosankt", sagt er. ...

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