Bahnausbau

Hochrheinstrecke: Hickhack gefährdet Elektrifizierung

Michael Baas

Von Michael Baas

So, 10. März 2013 um 13:00 Uhr

Kreis Lörrach

Die Region will die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke. Darin sind sich im Prinzip alle einig. Selbst der Kanton Aargau, der es ablehnt, die Basler Erklärung zu unterzeichnen, begründete sein Nein nicht sachlich, sondern außenpolitisch.

Aargau verknüpfte den Fall mit grenzüberschreitend strittigen Themen wie den Anflugrouten auf den Flughafen Zürich. Das erscheint symptomatisch: Das Projekt Elektrifizierung droht, im Hickhack der großen Politik steckenzubleiben. Denn das Zeitfenster, um das in Basel fixierte Finanzierungskonzept umzusetzen, ist eng. Eine Bestandsaufnahme.

Die Basler Erklärung
Die Erklärung bekräftigte Mitte Januar die Absicht der Kantone Basel, Schaffhausen, der Kreise Lörrach und Waldshut sowie des Landes Baden-Württemberg, die Hochrheinstrecke zu elektrifizieren. Darüber hinaus definiert sie einen Finanzierungsschlüssel. Danach sollen die Kosten für das Teilstück zwischen Basel und Erzingen, das zwischen Schaffhausen und Erzingen ist bereits im Bau, im Prinzip geteilt werden; dabei sollen die nationalen Akteure 80 Prozent der Kosten aufbringen, 20 die Region, und zwar der Kanton Basel-Stadt sowie die Kreise Lörrach und Waldshut. Auf Basis der groben Kalkulation, die noch eine Unschärfe von bis zu 30 Prozent enthält, entfallen bei Kosten von 160 Millionen Euro für den Abschnitt Basel/Erzingen danach je 64 Millionen auf die Schweiz und Deutschland, wobei der Betrag hier aufgeteilt werden soll zwischen dem Land (20 Millionen) und dem Bund (44 Millionen). Entsprechend beläuft sich der regionale Anteil noch auf 32 Millionen. Es wäre naheliegend, diese im Geist der Basler Erklärung auch hälftig zwischen den nationalen Partnern ...

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