Kurz gemeldet

dpa

Von dpa

Do, 18. Februar 2021

Ausland

Reformplan beraten — Neue Protestwelle — Konflikt verschärft sich

NATO

Reformplan beraten

Die Nato hat mit der Diskussion über Reformvorschläge von Generalsekretär Jens Stoltenberg begonnen. Bei einer Videoschalte tauschten sich am Mittwoch erstmals die Verteidigungsminister der 30 Mitgliedsstaaten zu dem Projekt "Nato 2030" aus. Es umfasst unter anderem den Vorschlag, Maßnahmen zur Abschreckung und Verteidigung künftig zumindest teilweise aus der Gemeinschaftskasse zu finanzieren. Demnach müssten Bündnisstaaten nicht mehr alle Kosten selbst tragen, wenn sie sich etwa an der Stationierung von Truppen im Baltikum oder Luftüberwachungseinsätzen beteiligen.

MYANMAR

Neue Protestwelle

In Myanmar reißen die Proteste gegen den Militärputsch und den drohenden Abstieg in eine neue Ära der Diktatur nicht ab. Allein in der früheren Hauptstadt Rangun versammelten sich am Mittwoch Zehntausende Demonstranten. Beobachtern zufolge handelte es sich um die größte Kundgebung seit Tagen. Mit einer Sitzblockade nahe der Sule-Pagode im Zentrum wurde der Verkehr teilweise lahmgelegt, wie Fotos in sozialen Netzwerken zeigten. Das Nachrichtenportal Eleven Myanmar sprach von einem "Meer von Demonstranten".

IRAN-ATOMABKOMMEN

Konflikt verschärft sich

Das Atomabkommen mit dem Iran steht nach einer erneuten Verschärfung des Konflikts auf immer wackeligeren Füßen. Der Iran teilte der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien mit, dass er ab kommenden Dienstag die freiwilligen Transparenzmaßnahmen aus dem Atomabkommen nicht mehr umsetzen werde, sagte die IAEA. Die Führung in Teheran habe zudem mitgeteilt, dass sich das Land nicht mehr an das "Zusatzprotokoll" halten werde, das IAEA-Inspektoren kurzfristige Besuche erlaubt.