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afp, dpa

Von afp & dpa

Sa, 21. November 2020

Ausland

Keine Quarantänepflicht — Fortschritte erkennbar — Einigung möglich — Lockerungen denkbar

REISERÜCKKEHR

Keine Quarantänepflicht

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die in der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen geregelte Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer aus Risikogebieten gekippt. Nach Ansicht des Gerichts hat das Land nicht berücksichtigt, dass Reisende bei der Rückkehr aus Ländern mit geringeren Infektionszahlen als an ihrem Wohnort nach der Heimkehr einem höherem Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Somit sei die Quarantäne aktuell kein Mittel zur Eindämmung der Pandemie in Deutschland.

BREXIT-HANDELSPAKT

Fortschritte erkennbar

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht wichtige Fortschritte in den Verhandlungen mit Großbritannien über einen Handelspakt für die Zeit nach dem Brexit. "Nach schwierigen Wochen mit sehr, sehr langsamen Fortschritten sehen wir jetzt mehr Fortschritt, mehr Bewegung bei wichtigen Punkten", sagte von der Leyen am Freitag in Brüssel. Doch es herrsche großer Zeitdruck. Es blieben "noch etliche Meter bis zur Ziellinie".

EU-HAUSHALTSSTREIT

Einigung möglich

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hält trotz der verhärteten Fronten eine Einigung im EU-Haushaltsstreit für möglich. "Viele verschiedene Lösungen sind möglich, es ist nur eine Frage des politischen Willens", sagte Orban in einem am Freitag veröffentlichten Interview. Für Ungarn und Polen seien Einigungen akzeptabel, "die auf Grundlage rechtlicher Standpunkte und nicht durch politische Mehrheiten" erzielt würden.

FRANKREICH

Lockerungen denkbar

Die Franzosen können auf eine erste Lockerung der strengen Corona-Auflagen hoffen: Regierungschef Jean Castex sagte am Freitag, wenn sich die Gesundheitslage weiter verbessere, könnten kleine Geschäfte "um den 1. Dezember herum" wieder öffnen. Der Höhepunkt der zweiten Corona-Welle ist nach Einschätzung der Gesundheitsbehörde inzwischen überwunden.