Eine Polizeiärztin aus Lahr hat in einer Anzeige das Infektionsschutzgesetz mit dem Ermächtigungsgesetz der Nazis gleichgesetzt und wurde entlassen. Dagegen hat sie geklagt – und verloren.
Die Klägerin trat zunächst ohne Maske im Gerichtssaal auf. Foto: Thomas Kunz
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Wer das vom Bundestag beschlossene Infektionsschutzgesetz mit dem "Ermächtigungsgesetz" der Nationalsozialisten von 1933 auf eine Stufe stellt, kann nicht Ärztin im Dienst der baden-württembergischen Polizei bleiben. Das hat das Landesarbeitsgericht, Kammer Freiburg, bestätigt. Die Lahrer Ärztin Anette Franz hatte diese Gleichsetzung in einer Anzeige am 17. November 2020 in einem Ortenauer Gratisblatt vorgenommen.
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Eine Polizeiärztin aus Lahr hat in einer Anzeige das Infektionsschutzgesetz mit dem Ermächtigungsgesetz der Nazis gleichgesetzt und wurde entlassen. Dagegen hat sie geklagt – und verloren.
