Wir brauchen endlich wieder Politiker, die keine Sonntagsreden halten

Alfons Beiser

Von Alfons Beiser (Gundelfingen)

Fr, 14. Juni 2019

Leserbriefe

Zu: "Rücktritt von Nahles als SPD-Chefin bringt Bundesregierung ins Wanken", Beitrag von Christopher Ziedler und Agentur (Politik, 3. Juni)

Die "alte" SPD wechselt wieder mal ihre Führungsschicht aus: Frau Nahles gibt von einem Tag zum anderen den Parteivorsitz, die Fraktion und sogar ihr Bundestagsmandat auf, Ministerin Barley geht nach Brüssel. Dies kann nur eine Partei machen, die ein profundes Personaltableau im Hintergrund hat und nicht an einer Regierung in schwierigen Zeiten beteiligt ist. Und warum das? Wenn eine Partei demokratisch aufgestellt ist und so funktioniert, dann gibt es keinen einzelnen Verantwortlichen, dann ist das Präsidium oder die Partei verantwortlich! Dann muss niemand gehen, dann müssen sie sich neu aufstellen: inhaltlich und nicht – reflexartig – personell.

Denn Parteihandeln ist gemeinsames, demokratisches Handeln. Was nützt ein ausgewogener und dem Kompromiss geschuldeter Koalitionsvertrag, wenn er nicht sofort im ersten Jahr umgesetzt wird? Danach wäre genügend Zeit für die Inangriffnahme der aktuellen und plötzlich auftauchenden Probleme. Aber nein, sie warten, bis die Wirklichkeit sich so weit verändert hat, bis sie die Kompromisse (die ihnen eigentlich zuwider sind) nicht mehr umsetzen müssen.

Wir brauchen endlich wieder Politiker, die keine Sonntagsreden halten, keine globalen Wahlniederlagen in lokale Kleinsiege verwandeln, eine ehrliche und dem Wohle des gesamten Volkes dienliche Politik machen und zwar rechtzeitig und unmittelbar. Ohne Schnörkel und Wenn und Aber. Alfons Beiser, Gundelfingen