Reaktionen aus der Politik

Lob für Facebook-Löschaktion gegen "Querdenken"-Bewegung – und etwas Kritik

dpa

Von dpa

Fr, 17. September 2021 um 20:09 Uhr

Deutschland

In einem beispiellosen Schritt hat Facebook Kanäle der "Querdenken"-Bewegung gelöscht. Der US-Konzern erhielt für sein Vorgehen viel Zuspruch aus der Politik, aber auch kritische Fragen.

Das harte Vorgehen von Facebook gegen die umstrittene "Querdenken"-Bewegung ist über Parteigrenzen hinweg weitgehend begrüßt worden. Vereinzelt wurde die bislang beispiellose Löschaktion des US-Konzerns aber auch in Frage gestellt. So befürwortete die SPD-Vorsitzende Saskia Esken im Anschluss der Spitzenrunde zur Bundestagswahl 2021 im SWR-Fernsehen die Entscheidung von Facebook. Gleichzeitig kritisierte sie aber, dass Plattformen ihrer Verantwortung noch nicht vollständig nachkämen, volksverhetzende und andere strafbare Inhalte zu entfernen.
Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) sprach von "guten Nachrichten". Mit diesen Sperrungen dürfte es für die Szene erheblich schwieriger werden, ihre Propaganda zu verbreiten, und der weitere Zulauf aus der Bevölkerung ...

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