Lob für Harscher, Kritik am Rat

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Sa, 18. Januar 2020

Schopfheim

Beim Kaminhock der Grünen bilanziert Schopfheims größte Gemeinderatsfraktion das Jahr 2019 und spricht über Perspektiven.

SCHOPFHEIM (BZ). Was für die CDU der Silvesterhock und der SPD der Dreikönigshock ist, heißt bei den Grünen nun auch bereits seit mehreren Jahren Kaminhock und dient dem gleichen Zweck: Es geht um eine lockere Versammlung von Vorstand und Fraktion, manchmal erweitert mit Kreisräten, Landes- oder Bundestagsabgeordneten. Zurückschauen, Informationen austauschen und einen Ausblick auf zukünftige Themen geben, steht dann auf der Agenda des Abends. Diesmal war der Bundestagsabgeordnete Gerhard Zickenheiner mit dabei.

Mit dem in Zell ansässigen Bundestagsabgeordneten Gerhard Zickenheiner hatten die Grünen auch einen Fachmann für Förderungsmöglichkeiten und -ideen in Wiltrud und Michael Straubs Kaminzimmer zu Gast, die sie auch kommunalpolitisch umzusetzen planen. Zunächst ging es jedoch in den Berichten des Fraktionsvorsitzenden Ernes Barnet und Neu-Stadtrat Felix Straub darum, das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen. Mit dem Einstieg von Bürgermeister Harscher sei für beide ein spürbarer Wechsel in der Kommunikation und gegenseitigen Wahrnehmung zu konstatieren, schreiben die Grünen in ihrer Mitteilung. "Wobei damit natürlich nicht gesagt sei, dass alles rund laufe", heißt es weiter. Dennoch sei festzuhalten, dass die Zuhörbereitschaft und Geduld – auch bei Anfragen aus der Bürgerschaft – schon eine Steigerung erfahren habe. Auch wenn Dirk Harscher "etwas überraschend" bei der Kreistagswahl auf der Liste der Freien Wähler aufgetaucht sei – "und damit wohl auch zur Stärkung von deren Gemeinderatsfraktion" beigetragen habe – sei dies bisher nicht als Manko wahrzunehmen.

Analog verhalte es sich mit der von Altbürgermeister Klaus Fleck kritisierten Vorgehensweise, einen "Beschluss erst in der Sitzung zu erarbeiten": Gerade dies zeige, dass die Verwaltung nicht dem Gemeinderat eine vorgefertigte Entscheidung vorsetze, die einfach abgenickt werden sollte – wie man es früher oft genug erlebt habe.

Die Grünen-Fraktion sehe auch die Schwierigkeiten, welche durch die finanziellen Herausforderungen entstünden – teilweise durch "überraschend" aufgetauchte Maßnahmen wie Brandschutz in Marktplatzkindergarten und Hebelschule sowie der "unsäglichen Campusverteuerung", hielten Straub und Barnet fest. Auch mit vielen Vorlagen gebe es immer wieder Probleme durch falsche oder fehlende Zahlen, die dann Entscheidungen in spätere Sitzungen verschieben würden oder gar nicht erst ermöglichten, weil Alternativen nicht ausgearbeitet wurden.

Absolut nicht nachvollziehen konnten die Grünen den Beschluss der anderen Fraktionen, nochmals 20 000 Euro für eine Weiterbeauftragung der Berater-Agentur IWG zur Ärztebefragung zu investieren. Erfreulicherweise habe sich der Bürgermeister zusammen mit den hiesigen Ärzten und "unter großem Engagement von Marianne Merschhemke aus der Grünen-Fraktion" zu einem anderen Schritt entschieden – das mündete in die Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ).

In der Diskussionsrunde wurde vor allem der klamme Haushalt der Stadt diskutiert. "Die Ursachen hierfür sind sicher vielfältiger Natur", schreiben die Grünen. "Allerdings haben auch die Entscheidungen des alten Gemeinderates dafür gesorgt, dass es zum Beispiel nun ein Mammutprojekt wie den Schulcampus zu stemmen gilt." Hierfür werde es Einsparungen geben müssen. Bezüglich Stadtentwicklung, Verkehrssituation, Parkmöglichkeiten, bezahlbarem Mietwohnungsbau oder Freiflächenplanung werde es immer wieder Interessenskonflikte geben, sind sich die Grünen sicher. Per se müsse das jedoch dazu führen, "auch viel mehr in Abstimmung mit der Bevölkerung langfristig zu planen": Mehr Bürgerversammlungen und Beteiligungsforen seien gefragt. So ließen sich auch schmerzhafte Entscheidungen besser vermitteln.

Hier sehen Schopfheims Grüne auch viele Vernetzungspunkte mit Gruppen wie Plant for the Planet, Fridays for Future, Initiativen für einen "Unverpacktladen" und Mitfahrbänke, Behinderten- und Seniorenbeirat, IG Velo und IG Pro Schiene als Beispiele. Im Auge behalten wollen die Grünen auch die Situation des Schopfheimer Einzelhandels nach der Eröffnung des erweiterten Müller Marktes, ergänzte die frühere Vorstandssprecherin Sabine Imping.

Der letzte Part vor dem Kamin gehörte Gerhard Zickenheiner. Zickenheiner ist Mitglied im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) und im EU-Ausschuss. Ein wichtiges Anliegen für Zickenheiner ist ein besseres Verhältnis zwischen Landwirten und Bürgern. Derzeit organisiert er in der Region eine parteiübergreifende Arbeitsgruppe. Am Ende waren sich alle einig: Politische Entscheidungen müssen im neuen Jahr stärker auf sozialen und ökologischen sowie ökonomischen Faktoren gleichermaßen basieren.