BZ-Interview

Bundestagsabgeordneter Armin Schuster: "Ich leide körperlich"

Michael Baas

Von Michael Baas

Fr, 21. September 2018 um 20:00 Uhr

Lörrach

BZ-Plus Armin Schuster (CDU), der direkt gewählte Abgeordneter im Wahlkreis Lörrach-Müllheim spricht über Seehofer, die Flüchtlingsdebatte und Rechtsextremismus.

Eine neue Dynamik für Deutschland: Das hatte die Große Koalition zum Start versprochen. Stattdessen eiert sie ein Jahr nach der Bundestagswahl 2017 von Konflikt zu Konflikt. Armin Schuster, CDU-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Lörrach-Müllheim, hat den Koalitionsvertrag mit ausgehandelt. Nun stellt er sich Fragen zur Lage der Koalition, der Flüchtlings- und Integrationspolitik, der AfD und dem Rechtsextremismus.

BZ: Herr Schuster, die Große Koalition tut sich schwer. Was ist los in Berlin, verdreht die AfD allen die Köpfe?

Schuster: Aus meiner Sicht ist die AfD nicht der Kern des Problems, sondern zum einen das bei der SPD schon länger anhaltende Umfragetief. Die SPD agiert dadurch im permanenten Krisenmodus. Zum anderen kommen zugegebenen auch einige Ungeschicklichkeiten bei uns dazu.
"Wir spüren schon, dass die SPD im Existenzkampf steckt." Armin Schuster BZ: Die SPD ist doch nicht wirklich der kritische Partner dieser Koalition, sondern die CSU und vor allem deren Vorsitzender Horst Seehofer, der eine Koalitionskrise nach der anderen provoziert.
Schuster: Wir spüren schon, dass die SPD im Existenzkampf steckt. Bei Seehofer haben wir zwei andere schwierige Dimensionen. Zum einen sind das seine mitunter fraglos verunglückten Formulierungen. Damit polarisiert er so, dass gute Lösungen wie die Ankerzentren, die im Koalitionsvertrag unstrittig waren, von vielen Ländern einfach nicht umgesetzt werden.


BZ: ... und zum anderen?

Schuster: Werbe ich auch um Verständnis für die Bayern. Das Gros aller Flüchtlinge kommt seit 2015 dort an und überschreitet oft unkontrolliert die Grenze. Aus der Ferne lässt sich da leicht schlaumeiernd reden. Wie die bayrische Bevölkerung diese Realität erlebt, weiß nur, wer vor Ort war. Da erlebt man den Druck, ...

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