Einigung bei den Ausschüssen

Willi Adam

Von Willi Adam

Fr, 01. August 2014

Lörrach

Der Gemeinderat findet bei der Besetzung der großen Gremien einen Kompromiss, nicht jedoch bei den Aufsichtsräten.

LÖRRACH. Der neue Lörracher Gemeinderat ist arbeitsfähig und hat bei der kniffligen Besetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten weitgehend eine Kompromisslinie gefunden. Dass die Verteilung der Sitze in den wichtigen Gremien im Vorfeld nicht reibungslos verlaufen ist, blitzte noch einmal bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Städtischen Wohnbau GmbH durch. Letztlich setzte sich die CDU mit dem Bestreben durch, als stärkste Fraktion in wichtigen Gremien auch die meisten Vertreter zu stellen.

Weil alle Gemeinderatsentscheidungen entweder im Hauptausschuss oder im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) vorberaten werden und weil viele wichtige politische Weichenstellungen in den Aufsichtsräten der kommunalen Unternehmen erfolgen, geht es bei der Besetzung dieser Gremien nicht nur um Formalien. Die Fraktionen haben ein Interesse daran, sich auf dieser Ebene Einfluss zu sichern ...

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