Zu viel berechnet

Malsburg-Marzell muss Kurkliniken Abwassergeld zurückzahlen

Rolf-Dieter Kannmacher

Von Rolf-Dieter Kannmacher

Sa, 01. Mai 2021 um 06:02 Uhr

Malsburg-Marzell

Seit der Stilllegung der klinikeigenen Kläranlage wird das Abwasser von der Gemeinde Malsburg-Marzell entsorgt. Deren Rechnungen waren 2019 und 2020 um fast 33.000 Euro zu hoch

Die in den Rehakliniken anfallenden Abwässer werden nach Stilllegung der klinikeigenen Kläranlage von der Gemeinde im Klärwerk Marzell entsorgt. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde nun bekannt, dass den Kliniken in den vergangenen Jahren fälschlich zu viel Abwassergebühren berechnet worden waren. Die Gemeinde muss nun für 2019 rund 16.400 Euro zurückerstatten, für 2020 rund 16.300 Euro.

Der berechneten Gebühr für die Klinikabwässer zugrunde lag jahrelang die Abwassermenge, die ein eigens dafür installierter Abwasserzähler an der Gemeindekläranlage für die Klinikabwässer ermittelte. Nachdem eine Kontrollmessung jedoch Abweichungen zu Ungunsten der Kur + Reha ergeben hatten, wurde 2018 nachgebessert. Der Abwasserzähler der Gemeinde hatte rund zehn Prozent mehr Wasser gemessen, als die Kliniken oben verbraucht und an ihrem Frischwasserzähler festgestellt hatten. Was bedeuten musste, dass auf dem Weg zur Kläranlage erhebliche Mengen von Fremdwasser in die Leitungen geflossen sein mussten.

Falsche Zahlen herangezogen

Seit 2018 gilt daher die Vereinbarung zwischen Gemeinde und Kur + Reha GmbH, wonach die Abwassergebühr danach berechnet wird, wie viel Frischwasser die Reha-Kliniken verbraucht. Für die Jahre 2016 bis 2018 war der Kur + Reha GmbH bereits ein Ausgleich in Höhe von 10 000 Euro bezahlt worden.

Allerdings waren dessen ungeachtet nun aus irgendeinem Grund in den Jahren 2019 und 2020 doch wieder die Zahlen des Abwasserzählers an der Kläranlage für die Gebührenkalkulation herangezogen worden. Eine Überprüfung der Zahlen ergab für die Jahre 2019 und 2020 nun aber sogar einen Unterschied von 20 Prozent zwischen der Messung an der Kläranlage unten und beim Frischwasser oben. Das überzahlte Geld muss der Klinik nun zurückgezahlt werden.

Eine Gegenstimme

Die Vereinbarung von 2018 wurde im Gemeinderat als gültig erachtet. Bei einer Gegenstimme stimmte der Gemeinderat dem Vorschlag zu, die Berechnungen für 2019 und 2020 aufzuheben und die von der Kur + Reha gemeldeten Frischwassermengen dafür zugrunde zu legen. Auch sonst sei es in der Gemeinde üblich, den Frischwasserverbrauch als Maßstab für die Abwassergebühr zu nehmen. Hanspeter Osswald befürchtete in diesem Zusammenhang eine weitere Verschlechterung der Kostenbilanz im Wasser- und Abwasserbereich und sorgte sich, die Gebührenbelastung für die Einwohner könnte künftig steigen.

Ihre Wasserversorgung betreiben die Kliniken, die über überaus leistungsstarke Quellen verfügen, von jeher in eigener Regie. Aktuell hat die Gemeinde mit der Kur + Reha Vereinbarungen geschlossen. Die Gemeinde soll eine der gut schüttenden Klinikquellen mit nutzen dürfen, sofern die Klinik das Wasser selbst nicht braucht.