Mehr Einfluss in Haagen und Brombach

Thomas Loisl Mink

Von Thomas Loisl Mink

Mi, 23. September 2020

Lörrach

Die Stadt Lörrach erlässt zwei Bebauungspläne, um die Ansiedlung von Vergnügungsstätten besser regulieren zu können.

. Spielhallen und Wettbüros, aber auch Tanzbars und Diskotheken haben oft negative Auswirkungen auf die Umgebung. Zugeklebte Schaufenster oder Leuchtreklamen verschandeln das Ortsbild, die Anwohner werden durch Lärm belästigt. Deshalb erlässt die Stadt nun zwei Bebauungspläne für Haagen und Brombach, um genau das zu verhindern.

Spielhallen und Wettbüros haben auch die Tendenz, andere Betriebe wie kleine Läden oder Handwerksfirmen zu verdrängen, weil sie höhere Mieten bezahlen können, stellte Antje Schnacke-Fürst vom Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung im Ausschuss für Umwelt und Technik fest. Um einerseits Anwohner und Ortsbild zu schützen und andererseits Entwicklungsmöglichkeiten offen zu halten, die man sich wünscht, sollen nun mit zwei Bebauungsplänen in Haagen und Brombach Vergnügungsstätten verboten werden. "Das ist nichts anderes als die Umsetzung unseres Vergnügungsstättenkonzepts", sagte Antje Schnacke-Fürst.

In den Zentren der Stadt sollen keine weiteren Spielhallen und Wettbüros zugelassen werden. Gastronomie fällt nicht unter den Begriff Vergnügungsstätten, Billard-Cafés oder Tanzlokale hingegen schon. Letzteres sollte in Haagen entstehen, mitten im Ort im ehemaligen Quelle-Areal, wo eine religiöse Gemeinschaft ausgezogen ist. In Haagen wünscht man sich an dieser Stelle einen Lebensmittelmarkt. Das wird bis auf weiteres Wunsch bleiben, doch der Bebauungsplan schafft die Rahmenbedingungen, dass hier nichts verbaut wird.

Auch in Brombach von der Kreuzung Lörracher Straße / Hellbergstraße bis zur Wohnbebauung will man unliebsame Entwicklungen verhindert. Mit einem extra dafür eingeführten Paragrafen im Baugesetzbuch hat der Gesetzgeber dafür die Möglichkeit geschaffen, sagte Schnacke-Fürst. Während in Brombach ein relativ kleines Gebiet umfasst ist, ist das Gebiet in Haagen wesentlich größer und beinhaltet sämtliche älteren Teile des Ortes für die es bisher keinen Bebauungsplan gibt. Für alles, was bisher schon rechtmäßig genehmigt ist, haben die Pläne keine Auswirkungen.

Das sei aber eine Grauzone, meinte Matthias Koesler (FDP), ein Internetcafé mit Billardtisch werde da ebenso verboten wie ein Tanzlokal. "Man muss differenzieren zwischen einer Spielhalle und einem Tanzlokal. Für letzteres gibt es ein gesellschaftliches Bedürfnis, und das sollten wir berücksichtigen", sagte Koesler.

Christa Rufer (SPD) wies darauf hin, dass Haagen schon jetzt unter dem Hochzeitssaal mit überregionalem Einzugsgebiet im unteren Teil des Quelle-Areals leide, und dass sich der obere Teil durchaus auch für eine große Spielhalle mit überregionalem Einzugsgebiet eignen würde. Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdic sagte: "Stadt und Quartier haben viel damit zu tun, dass wir auf Qualität setzen, und das werden nicht die letzten Bebauungspläne sein, wo wir Vergnügungsstätten ausschließen." Matthias Koesler stimmte dagegen, Thomas Vogel (Freie Wähler) enthielt sich, die große Mehrheit des Ausschusses stimmte den Bebauungsplänen zu.