Die Kanzlerin sollte Rede und Antwort stehen

Wolfgang Jäger

Von Wolfgang Jäger

Sa, 11. November 2017 um 00:00 Uhr

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Wolfgang Jäger plädiert für eine Stärkung des Bundestags als Redeparlament nach dem Muster Großbritanniens.

In der Eröffnungssitzung des 19. Deutschen Bundestages am 24. Oktober stellten die SPD und die Linke je einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung, der mindestens vier Mal jährlich die Befragung der Bundeskanzlerin, des Bundeskanzlers vorsieht. Die Parteien des voraussichtlichen Jamaika-Bündnisses lehnten den Antrag durch Überweisung an den Ältestenrat ab. Dabei ist vor allem das Verhalten der Grünen verwunderlich, hatten sie als Oppositionspartei in der vergangenen Legislaturperiode doch noch hartnäckig versucht, ein solches Fragerecht durchzusetzen. Aus der Begründung ihres Verhaltens durch die Parlamentarische Geschäftsführerin Britta ...

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