Bundeswehr

Ich lehne diese Art der "Modernisierung" ab

Johannes Maier

Von Johannes Maier (Waldkirch)

Sa, 21. November 2020

Leserbriefe

Zu: "International mehr engagieren", Beitrag von Jan Dörner (Politik, 13. November)

Herr Dörner meint, die Feierlichkeiten zum Gründungsjubiläum nach 65 Jahren Bundeswehr zwingen zum Nachdenken über deren Zukunft. Die USA, meint er, würden in der Nato auch unter Biden darauf bestehen, dass "Deutschland politisch, militärisch und finanziell – etwa in Osteuropa, aber auch in fernen Regionen – eine größere Verantwortung für die ‚gemeinsame Sicherheit‘ übernimmt".

Er meint damit die Sicherheit Deutschlands und seiner Bündnispartner, nicht die Sicherheit auch der Menschen in der übrigen Welt. Man müsse sich, so Dörner, für die Zukunft wappnen: für zusätzliche Auslandseinsätze in Afrika, im Nahen Osten, mit von künstlicher Intelligenz gesteuerten Waffen, für den Cyberkrieg, für eine Verlagerung von Konflikten in den Weltraum. Für diese Aufgaben habe die Bundeswehr noch immer nicht ausreichend Rückhalt in unserer Gesellschaft.

Ich gehöre zu den Deutschen, die diese Art der "Modernisierung" der Bundeswehr ablehnen! Notwendig wären vielmehr intensivste diplomatische Schritte der Entspannungspolitik und Rüstungskontrolle sowie stärkste Bemühungen um Abrüstung. In den 70er Jahren hatte unsere Regierung unter Willy Brandt eine neue Ostpolitik einleiten können. Ihre Entspannungspolitik hatte Erfolg. Wenn wir als souveräner Staat handeln und ein solcher bleiben wollen, können wir auch innerhalb der Nato nein sagen: zum Kauf neuer US-F-15-Atombomber, zur Bewaffnung von Drohnen, zu einer vom Militär gestützten Außenhandels- wie Flüchtlingspolitik. Ja sagen zum Abzug der US-Atombomben in Büchel, ja zum Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag, der am 22. Januar 2021 für 50 Staaten in Kraft treten wird.

Deutschland hätte allen Grund, bedeutende Anstrengungen zu unternehmen, die auch die Sicherheitsinteressen derer im Blick haben, die man derzeit noch als Konkurrenten oder Rivalen betrachtet. Ganz zu schweigen von denen, die unter den imperialen Interessen des Westens leiden. Klimawandel und Pandemie mit allen Folgeproblemen machen an keiner Grenze halt! Johannes Maier, Waldkirch