Merkel mahnt EU, ihr Wort zu halten

afp

Von afp

Mi, 15. September 2021

Ausland

Letzte Balkanreise der Kanzlerin.

Bei ihrem wohl letzten Besuch als Bundeskanzlerin in den Ländern des Westbalkans hat sich Angela Merkel enttäuscht über den stockenden EU-Beitrittsprozess von Albanien und Nordmazedonien gezeigt. Die Beitrittsverhandlungen hätten noch unter deutscher EU-Präsidentschaft im vergangenen Jahr anlaufen sollen, sagte Merkel am Dienstag in Albaniens Hauptstadt Tirana. "Leider ist uns das nicht gelungen." Die EU und ihre Mitgliedstaaten rief Merkel auf, "Wort zu halten". Wenn die Bedingungen für weitere Schritte im Beitrittsprozess erfüllt seien, müssten diese auch vollzogen werden. Es könne nicht sein, dass die EU sich dann "aus innenpolitischen Gründen vielleicht in manchen Ländern" neue Bedingungen ausdenke.

Die 27 EU-Staaten hatten sich Anfang 2020 nach langem Streit auf Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien verständigt. Die EU-Kommission hatte beiden Ländern bereits 2018 bescheinigt, die nötigen Reformen umgesetzt zu haben. Einige EU-Länder, allen voran Frankreich, bremsten jedoch, bis schließlich das Verfahren für künftige Beitrittskandidaten verschärft wurde.

Gipfeltreffen mit Ländern des Westbalkans angesetzt

Beginnen konnten die Verhandlungen seither immer noch nicht. Das EU-Land Bulgarien blockiert seit Monaten den Abschluss eines dafür nötigen Rahmenabkommens. Die Regierung in Sofia fordert, dass Nordmazedonien zuerst bulgarische Wurzeln in seiner Sprache, Bevölkerung und Geschichte anerkennen müsse. Zuvor gab es eine jahrelange Blockade Griechenlands wegen eines Namensstreits mit dem früheren Mazedonien.

Der derzeitige slowenische EU-Vorsitz hat für den 6. Oktober ein Gipfeltreffen mit den Ländern des Westbalkans angesetzt. Bei dieser Gelegenheit erwarte sie allerdings nur "kleine, keine übergroßen" Fortschritte, sagte Merkel. Für die Kanzlerin bedeuten die Verzögerungen einen Rückschlag. Sie setzt sich seit Jahren im von ihr initiierten "Berliner Prozess" für eine Annäherung des Westbalkans an die EU ein. In diesem Rahmen reiste sie nun auch ein letztes Mal nach Serbien und Albanien. In Tirana führte sie multi- und bilaterale Gespräche mit den Regierungschefs von Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Montenegro, Bosnien und Kosovo. Den Ländern versicherte sie, dass sich Deutschland ungeachtet des Ausgangs der Bundestagswahl weiter für sie einsetzen werde. "Jede neue Bundeskanzler wird ein Herz für diese Region haben."