Corona-Maßnahmen

Merkel will Corona-Maßnahmen bundesweit einheitlich regeln

dpa

Von dpa

Fr, 09. April 2021 um 11:46 Uhr

Deutschland

Wie geht es weiter im Kampf gegen Corona? Die geplante Konferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit Angela Merkel am Montag ist abgesagt. Dafür soll das Infektionsschutzgesetz verändert werden und der Bund mehr Kompetenzen bekommen.

Die für den kommenden Montag geplante nächste Bund-Länder-Runde zum Vorgehen in der Corona-Pandemie fällt aus. Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geben, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit. Stattdessen soll im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mitteilte. Ziel sei es, bundesweit einheitliche Regelungen für Regionen mit hohen Infektionszahlen zu schaffen. Dazu werde die nächste Sitzung des Bundeskabinetts von Mittwoch auf Dienstag vorgezogen.

Bund könnte mehr Kompetenzen erhalten

Diskutiert wird seit längerem, ob der Bund mehr Kompetenzen bei den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie erhält. Bislang ist das vor allem Sache von Ländern und Kommunen. Dies führt regelmäßig zu einem Flickenteppich der Maßnahmen. Zuletzt hatte sich der Streit zwischen Bund und Ländern über die richtige Corona-Strategie verschärft. Mehrere Ministerpräsidenten hatten Zweifel daran angemeldet, dass das für Montag geplante Treffen der Regierungschefs und -chefinnen zu einem einheitlichen Beschluss kommt.

Intensivmediziner sind von Absage enttäuscht

"Das ist eine enttäuschende neue Situation", sagte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), am Freitag. Er könne nur hoffen, dass es stattdessen zeitnahe alternative politische Entscheidungen gebe. Die Divi forderte erneut einen umgehenden harten Lockdown von zwei bis drei Wochen, um die Zahl der Neuinfektionen in der Pandemie zu drücken.
25 000 Neuinfektionen pro Tag bedeuteten rund zwei Wochen später rund 350 bis 750 neue Intensivpatienten mit Covid-19, sagte Marx. Die Lage auf den Intensivstationen sei bereits jetzt dramatisch, einige Regionen könnten keine Covid-Patienten mehr aufnehmen, sagte Marx.

Da Kliniken darüber hinaus planbare Eingriffe absagen, um Intensivbetten freizuhalten, gebe es für andere Kranke bereits so etwas wie einen "Lockdown im OP", sagte Frank Wappler, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin.
Weitere Informationen folgen in Kürze.

Mehr zum Thema: