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dpa,afp

Von dpa & afp

Mo, 20. Januar 2020

Ausland

Streikfront bröckelt — Trump in der Offensive — Gewalt gegen Polizisten — Haft gegen IS-Mitglied — Flugschreiber bleiben — Proteste gegen Putin

FRANKREICH

Streikfront bröckelt

In Frankreich zeichnen sich nach sechs Wochen Dauerstreiks ein Ende der massiven Behinderungen im Pariser Nahverkehr und eine weitere Entspannung im Bahnverkehr ab. Die bedeutende Gewerkschaft Unsa hat beschlossen, die Streiks von Montag an auszusetzen. Die Entscheidung dürfte auch finanzielle Gründe haben. Viele Gewerkschaften haben keine Streikkassen. Frankreichs Regierung will Privilegien für Dutzende Berufsgruppen im Rentensystem abbauen und hatte zuletzt Zugeständnisse an die Gewerkschaften gemacht.

USA

Trump in der Offensive

Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump sind dessen Verteidiger zum Angriff übergegangen. Die Anklagepunkte gegen den Präsidenten seien verfassungswidrig und müssten abgelehnt werden, heißt es in einem Schreiben, das das Weiße Haus veröffentlichte. Trump muss sich als dritter Präsident in der Geschichte der USA einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Ihm werden Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Repräsentantenhauses vorgeworfen.
HONGKONG


Gewalt gegen Polizisten

Bei Zusammenstößen während einer Protestkundgebung der Hongkonger Demokratiebewegung haben Demonstranten zwei Polizeibeamte blutig geschlagen. Die Gewalt brach aus, als die Polizei begann, eine genehmigte Kundgebung aufzulösen. Sie begründete dies damit, dass Beamte mit Flaschen und Farbe beworfen worden seien. Polizisten in Zivil, die mit den Organisatoren der Demo sprachen, wurden dann von maskierten Demonstranten umzingelt und mit Schirmen und Stöcken geschlagen, so ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. Er sah zwei Beamte mit blutenden Kopfwunden, die von Kollegen vor weiteren Angriffen beschützt wurden. TÜRKEI/DEUTSCHLAND

Haft gegen IS-Mitglied

Eine mutmaßliche Anhängerin der Terrormiliz IS sitzt nach ihrer Abschiebung aus der Türkei in Untersuchungshaft – wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung. Die 29-Jährige aus Rheinland-Pfalz war mit einem fünfjährigen Jungen und zwei Mädchen im Alter von zwei Jahren von Istanbul kommend in Frankfurt gelandet. Dort wurde sie festgenommen. Mitarbeiter des Jugendamtes nahmen die Kinder in Obhut.

IRAN

Flugschreiber bleiben

Die zwei Flugschreiber der am 8. Januar nahe Teheran abgeschossenen ukrainischen Passagiermaschine sollen nun doch im Iran bleiben und noch nicht den Behörden in Kiew übergeben werden. Die Auswertung der stark beschädigten Geräte solle weiter im Iran erfolgen, sagte Hassan Resaeifar, Sprecher der iranischen Luftfahrtbehörde.

RUSSLAND

Proteste gegen Putin

In Moskau sind mehr als tausend Demonstranten gegen die von Präsident Wladimir Putin angekündigte Verfassungsreform auf die Straße gegangen. Die überwiegend jungen Menschen riefen "Revolution", "Nein zur Diktatur" oder "Putin hau ab", einige Teilnehmer hatten Ausgaben der russischen Verfassung dabei. Mit seiner Ankündigung einer Verfassungsreform und der Auswechslung seines langjährigen Regierungschefs Medwedew hatte Putin Spekulationen angeheizt, dass er sich mit Änderungen des politischen Systems seinen Verbleib an der Macht sichern will.