Mann aus der dritten Reihe

Stefan Scholl

Von Stefan Scholl

Do, 16. Januar 2020

Ausland

BZ-PORTRÄT: Russlands designierter neuer Premierminister Michail Mischustin gilt als Finanzexperte.

MOSKAU. Michail Mischustin hatte in Moskau niemand auf der Rechnung. Doch Russlands Präsident Wladimir Putin hat den obersten russischen Finanzbeamten am Mittwoch überraschend als neuen Premierminister vorgeschlagen. Und Mischustin, 53, willigte ein.

Der gebürtige Moskauer mit der schweren Kinnlade leitet die russische Steuerbehörde seit 2010. Politisch trat er bislang so gut wie nicht in Erscheinung – und er ist auch in Russland für viele weithin unbekannt. Auch russische Medien trugen zunächst nur wenige Informationen über den Mann zusammen, der demnächst die Regierungsgeschäfte führen soll: Laut seiner eigenen Steuererklärung verdiente Mischustin, ein studierter Ingenieur für Systemtechnik, im Jahr 2018 umgerechnet 130 000 Euro. Vorher führte er zwei Jahre lang die Investitionsfirma UFG, die laut der Zeitung Kommersant in Russland mit der Deutschen Bank kooperierte.

Von 1998 bis 2006 arbeitete er als Topbeamter in den russischen Finanzbehörden, davor war er Direktor einer IT-Firma. Mischustin gilt als Steuer- und Finanzexperte, 2010 verteidigte er eine Dissertation über die "Strategie zur Formierung von Eigentumsbesteuerung in Russland".

Allerdings ist Mischustin nicht der erste Finanzbeamte, der unter Wladimir Putin Premierminister geworden ist. Vor ihm saßen Michail Fradkow, ebenfalls ein früherer Leiter der russischen Steuerbehörde, sowie Viktor Subkow, einst Chef des Petersburger Finanzamts, der Regierung vor. Sie galten als kompetente Bürokraten, aber ohne jeden Ehrgeiz auf eine eigene Politik. Auch Mischustin wird als Premier ohne höhere Ambitionen oder Perspektiven gehandelt. Er sei eine neutrale Figur, die Putin vor allem aus taktischen Gründen im Kabinett installieren wolle, heißt es.

"Dmitri Medwedew war Vorsitzender der Staatspartei Geeintes Russland, seine schlechten Umfragewerte als Premierminister drückten auf die Popularität der Partei", erklärt der Politologe Michail Winogradow den überraschenden Rücktritt des bisherigen Regierungschefs. Winogradow vermutet ein politisches Manöver: "Mischustin ist parteilos, er wird bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr die Chancen von Geeintes Russland kaum beeinträchtigen." Das politische Leichtgewicht Mischustin werde Putin auch nicht beim geplanten Umbau der Gewaltenteilung in die Quere kommen.

Mischustin ist verheiratet und hat drei Kinder. Zumindest in einem Punkt steht er Wladimir Putin deutlich näher als sein Vorgänger Medwedew: Wie der Staatschef spielt Mischustin gerne Eishockey.