Finanzspritze für Kliniken und Pflege-Prämie

afp

Von afp

Sa, 19. September 2020

Deutschland

Gesetzespaket beschlossen.

Ein umfangreiches Gesetzespaket, mit dem vor allem die Krankenhäuser in der Corona-Pandemie unterstützt werden sollen, hat am Freitag der Bundestag beschlossen.

» Prämie für Pfleger in Kliniken:
Neben den Pflegekräften in den Altenheimen sollen nun auch die Beschäftigten in den Kliniken eine Prämie für die besonderen Belastungen in der Corona-Pandemie bekommen. Sie soll ebenfalls bei bis zu 1000 Euro liegen – wobei die Länder genauso wie bei den Altenpflegern aufgefordert sind, die Zahlung um 500 Euro aufzustocken. Die 1000-Euro-Prämie soll weitgehend aus Mitteln der Beitragszahler aufgebracht werden, das Geld soll aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds entnommen werden. Neben den Pflegekräften können die Prämie auch andere besonders belastete Beschäftigte, etwa Mitarbeiter von Notaufnahmestellen oder Laboren sowie Reinigungskräfte, bekommen. Die Mittel aus dem 100-Millionen-Euro-Topf werden denjenigen Krankenhäusern zugewiesen, die bis zum 30. September eine bestimmte Mindestzahl von Corona-Fällen haben. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat das Vorhaben als "Minimallösung" kritisiert. Nur bis zu 100 000 der insgesamt 440 000 Pflegekräfte würden davon profitieren.

Krankenhäuser modernisieren
Die Kliniken erhalten im Rahmen des Zukunftsprogramms Krankenhäuser eine einmalige Finanzspritze des Bundes von drei Milliarden Euro. Durch die Ko-Finanzierung der Länder sollen insgesamt 4,3 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Mit dem Geld sollen vor allem Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur gefördert werden. Darüber hinaus sollen Investitionen in die IT- und Cybersicherheit der Krankenhäuser ermöglicht werden.

Sonderregelungen in der Pflege
Mit dem Gesetz werden zudem zahlreiche coronabedingte Sonderregelungen in der Pflege bis Ende Dezember verlängert. Dazu gehört die Möglichkeit für Pflegeeinrichtungen, Kosten etwa für Schutzausrüstungen ausgeglichen zu bekommen – und die pandemiebedingte Verlängerung des Pflegeunterstützungsgelds auf 20 Arbeitstage bis Jahresende.