Scharfe Kritik der SPD-Parteilinken an Olaf Scholz
Partei debattiert über Zukunft des Sozialstaats / Scholz will am Hartz-IV-Grundprinzip nicht rütteln / Kritiker warnen vor Denkverbot.
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Parteiintern unter Druck: Olaf Scholz Foto: DPA
BERLIN (dpa). In der SPD verschärft sich zwei Wochen nach dem Start der Großen Koalition der Richtungsstreit um die Grundsicherung Hartz IV. Nachdem der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz betont hatte, am Hartz-IV-Grundprinzip derzeit nicht rütteln zu wollen, geriet er sofort parteiintern unter Druck. Mehrere prominente SPD-Politiker warnten ihn vor Denkverboten. Rückendeckung erhielt Vizekanzler Scholz von den Arbeitgebern, der FDP und dem Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele.
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