Von der Leyen gibt Ministeramt auf

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Von afp

Di, 16. Juli 2019

Deutschland

CDU-Politikerin will als Verteidigungsministerin zurücktreten / Heute stellt sie sich zur Wahl als EU-Kommissionspräsidentin.

BERLIN (dpa). Ursula von der Leyen hat einen Tag vor der Entscheidung über ihre Zukunft an der Spitze der EU-Kommission ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt. Am Mittwoch werde sie ihr Amt zur Verfügung stellen, erklärte die CDU-Politikerin am Montag in einem Schreiben an die Angehörigen der Bundeswehr. Ob die CDU-Politikerin bei der Abstimmung in Brüssel an diesem Dienstag eine Mehrheit erhält, ist offen.

"Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten", heißt es in von der Leyens Schreiben. Merkel wertete den Schritt als starkes Signal von der Leyens, tatsächlich EU-Kommissionspräsidentin werden zu wollen. "Sie hat für sich entschieden, dass sie das mit voller Verve auch tun will. Das freut mich. So kenne ich sie auch. Und dann werden wir alles Weitere sehen", sagte die Kanzlerin bei einem Termin im sächsischen Görlitz.
Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann meldete bereits Ansprüche seines Landesverbandes für das Kabinett an. "Die CDU Niedersachsen als drittgrößter Landesverband muss in der Bundesregierung angemessen vertreten sein. Die Entscheidung liegt bei der Kanzlerin", sagte Althusmann der Rheinischen Post. Von der Leyen kommt aus Niedersachsen. Offen scheint, ob nur das Verteidigungsministerium neu besetzt wird oder ob ein größeres Karussell in Gang kommt. CSU-Chef Markus Söder hatte jedoch eine Kabinettsumbildung mit Beteiligung der CSU-geführten Ministerien abgelehnt.

Das Europaparlament entscheidet am heutigen Dienstagabend über die Ernennung von der Leyens. Davor gibt es am Vormittag eine Debatte mit der Kandidatin. Bisher ist eine Mehrheit für die Deutsche nicht sicher. Grüne und Linke haben erklärt, gegen von der Leyen zu stimmen. Auch ein Teil der Sozialdemokraten hat Widerstand angekündigt, darunter insbesondere deutsche SPD-Abgeordnete. Die europäischen Sozialdemokraten wollen erst am Dienstag entscheiden, ob sie eine Abstimmungsempfehlung geben.