Neue Hilfe für abgehängte Landstriche

Christopher Ziedler

Von Christopher Ziedler

Do, 23. Mai 2019

Deutschland

BZ-Plus Bund und Länder wollen überall gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen / Erste Ideen der Regierungskommission stoßen auf Kritik.

BERLIN. Es ist eine zentrale Erkenntnis aus dem Bundestagswahlergebnis 2017 gewesen: Die Unzufriedenheit, die zum AfD-Einzug in den Bundestag beitrug, speist sich auch daraus, dass trotz starker Wirtschaft in zahlreichen Gegenden Arbeitsplätze fehlen, Postfilialen schließen, die nächste Arztpraxis nicht am Ort ist oder kein Bus mehr fährt. Damit es keine "abgehängten" Regionen mehr gibt, hat die Koalition von Union und SPD eine Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" eingesetzt. Die Empfehlungen der sechs Arbeitsgruppen, aus denen bis Juli ein Abschlussbericht entstehen soll, liegen der BZ vor.

Die Kommission tagt unter der Leitung des Innenministeriums und unter Beteiligung der Bundesländer. Weil es sich bei der Angleichung der Lebensverhältnisse um eine Querschnittsaufgabe handelt, schlagen die Berichte Maßnahmen aus fast allen Politikbereichen vor. So wird ein weiterer Mobilfunk-Gipfel gefordert, um die weißen Flecken beim Handyempfang konsequenter anzugehen. Die Bundesförderung von Kindertagesstätten soll über 2022 hinaus weiterlaufen. Von "Sozialraumplanung" und "Kümmererstrukturen" ist die Rede, um in ...

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