Neue Regeln für Kinder, Kur, Friedhof

Der Gemeinderat Badenweiler verabschiedet gleich mehrere Satzungen, die auch aufgrund der Gesetzeslage angepasst werden mussten.  

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Die Friedhofsatzung von Badenweiler wu...d Breite der Grabmäler wurden ergänzt.  | Foto: Friso Gentsch
Die Friedhofsatzung von Badenweiler wurde geändert, genaue Regelungen etwa zu Grabausstattungen und zur Höhe und Breite der Grabmäler wurden ergänzt. Foto: Friso Gentsch

Der Gemeinderat Badenweiler hat in seiner jüngsten Sitzung etliche Satzungsänderungen beschlossen. Teils aufgrund der Novellierung des Eigenbetriebsrechts für Baden-Württemberg, teils wegen Änderungen bei der Umsatzsteuer, teils um Gebühren anzupassen und zu erhöhen. Es gab aber auch darüberhinausgehende Diskussionen.

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Kindergartengebühren
Einen Grundsatzbeschluss zur Anpassung der Kinderbetreuungsgebühren traf der Gemeinderat bereits im Juni. Die Kinderbetreuung in Badenweiler wird demnach ab dem 1. September teurer: In einem zweistufigen Verfahren sollen ...

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